Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.01. und 11.02.
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Bestellung eines Gemeindemitgliedes in den Vorstand der Spiekerooger Stiftung
    01/021/2016·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll ein Gemeindemitglied in den Vorstand der Spiekerooger Stiftung bestellen. Es handelt sich um einen Personalvorgang zur Besetzung eines Vorstandspostens. Weiteres Informationsmaterial lag nicht vor.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die neue Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentl. Jugendhilfe
    01/015/2016·Sitzungsvorlage

    Gemeinde und Landkreis Wittmund wollen eine neue Vereinbarung über die Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe abschließen. Der Rat soll darüber beraten und beschließen, ob die Gemeinde Spiekeroog diese Vereinbarung mitträgt.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Achter d’ Diek“
    01/019/2016·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat berät und beschließt über die 2. Änderung des Bebauungsplans „Achter d' Diek

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
    Wohnbauprojekt:
14. Ö 13.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschluss über die Einreichung des Hauptantrages bei der NBank zur Verwirklichung des Projektes "Sozialer Wohnungsbau" und die Einreichung des diesbezüglichen Bauantrages beim Landkreis Wittmund
    01/017/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will beim Förderprogramm der NBank (Niedersächsische Investitionsbank) einen Hauptantrag für sozialen Wohnungsbau einreichen und gleichzeitig den zugehörigen Bauantrag beim Landkreis Wittmund stellen. Der Rat soll beides beschließen. Damit würde das Projekt offiziell in die Förder- und Genehmigungsphase eintreten.

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 13.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Vergabe der Leistungsphasen 5+6 im Rahmen des "Sozialen Wohnungsbau" im Achter d'Diek
    01/018/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll einen Auftrag für die Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe) im Projekt „Sozialer Wohnungsbau

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
16. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes
    01/020/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll ein Haushaltssicherungskonzept erarbeiten lassen. Ein solches Konzept ist ein formales Instrument, mit dem Kommunen in finanziellen Schwierigkeiten einen Plan vorlegen, wie sie ihre Ausgaben und Einnahmen langfristig wieder ins Gleichgewicht bringen. Der Rat berät und beschließt, ob diese Erarbeitung in Auftrag gegeben wird.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
17. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrmehrheitlich4:1:2
    Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen bzgl. einer neuen Fremdenverkehrsbeitragssatzung
    01/022/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über das weitere Vorgehen zur Überarbeitung oder Neufassung ihrer Fremdenverkehrsbeitragssatzung. Der Fremdenverkehrsbeitrag ist eine Abgabe, die Gewerbetreibende zahlen, die mittelbar vom Tourismus profitieren. Ein Beschluss über die nächsten Schritte soll gefasst werden.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb💰 Haushalt & Inselabgaben
18. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über den Abschluss eines Ersetzungsvertrages
    01/014/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde berät über den Abschluss eines sogenannten Ersetzungsvertrages und soll darüber einen Beschluss fassen. Ein Ersetzungsvertrag ersetzt in der Regel eine behördliche Entscheidung durch eine vertragliche Einigung zwischen Gemeinde und einer anderen Partei. Über Gegenstand, Vertragspartner und Konditionen liegen keine weiteren Angaben vor.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
19. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 UhrBeschluss
    Beratung und Beschluss zur Zustimmung des Kaufvertrages zu den Immobilien des Wilbers-Geländes und Übernahme des bestehenden Pachtvertrages
    01/023/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll einem Kaufvertrag für Immobilien auf dem sogenannten Wilbers-Gelände zustimmen und einen dort bestehenden Pachtvertrag übernehmen. Der Rat wird gebeten, beides zu beschließen.

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
20. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
21. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung