Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.01. und 11.02.
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Bestellung eines Gemeindemitgliedes in den Vorstand der Spiekerooger Stiftung
    01/021/2016·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat soll Oliver Schütte in den Vorstand der Spiekerooger Stiftung berufen. Der bisherige Vertreter der Gemeinde, Lutz Seifert, ist ausgeschieden; seitdem ist der Sitz vakant. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die neue Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wittmund und den Gemeinden über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentl. Jugendhilfe
    01/015/2016·Sitzungsvorlage

    Der Landkreis Wittmund erhöht ab Januar 2017 die Betriebskostenzuschüsse für den Spiekerooger Kindergarten deutlich. Statt bisher insgesamt 39.600 Euro jährlich erhält die Gemeinde künftig 65.850 Euro. weiterlesen

    🎓 Schule & Kinder💰 Haushalt & Inselabgaben
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Achter d’ Diek“
    01/019/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will den Bebauungsplan Achter d' Diek zum zweiten Mal ändern, um inseltypische eingeschossige Veranden im Plangebiet zuzulassen. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
    Wohnbauprojekt:
14. Ö 13.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschluss über die Einreichung des Hauptantrages bei der NBank zur Verwirklichung des Projektes "Sozialer Wohnungsbau" und die Einreichung des diesbezüglichen Bauantrages beim Landkreis Wittmund
    01/017/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will auf dem gemeindeeigenen Grundstück Achter d'Diek sozialen Wohnungsbau errichten und dafür Landesförderung abrufen. Die NBank hat bereits Fördermittel von bis zu 1.582.400 Euro reserviert. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 13.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Vergabe der Leistungsphasen 5+6 im Rahmen des "Sozialen Wohnungsbau" im Achter d'Diek
    01/018/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will die Planung für das Wohnbauprojekt Achter d'Diek in die nächste Phase bringen. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
16. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes
    01/020/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog weist im Haushalt 2016 einen sechsstelligen Fehlbetrag auf, den die Verwaltung allein nicht ausgleichen kann. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben
17. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrmehrheitlich4:1:2
    Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen bzgl. einer neuen Fremdenverkehrsbeitragssatzung
    01/022/2016·Sitzungsvorlage

    Die bisherige Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Gemeinde Spiekeroog ist gerichtlich für unwirksam erklärt worden, weshalb eine neue Satzung erarbeitet werden muss. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
18. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über den Abschluss eines Ersetzungsvertrages
    01/014/2016·Sitzungsvorlage

    Vodafone will den Mietvertrag von 2006 über einen Sendemast am Rathaus durch einen neuen Vertrag ersetzen. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
19. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 UhrBeschluss
    Beratung und Beschluss zur Zustimmung des Kaufvertrages zu den Immobilien des Wilbers-Geländes und Übernahme des bestehenden Pachtvertrages
    01/023/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog kauft die Immobilien des Wilbers-Geländes samt Inventar aus einer Insolvenzmasse und übernimmt gleichzeitig den laufenden Pachtvertrag mit dem Land Niedersachsen. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
20. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
21. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung