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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/002/2015 · Donnerstag, 26. Februar 2015, 20:04 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung19 öffentliche TOPs
19 substanziell
0 Formalia
davon 4 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang19 Beschlüsse
7 einstimmig
2 mehrheitlich
10 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrmehrheitlich
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 22.01.15
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhreinstimmig
    Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Besetzung sonstiger Stellen:
  11. Ö 10.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhreinstimmig
    Benennung eines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des OOWV
  12. Ö 10.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhreinstimmig
    Benennung eines Stellvertreters in der Gesellschaft Wittbülten
  13. Ö 10.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhreinstimmig
    Benennung eines Stellvertreters in der Friesenenergie
  14. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrmehrheitlich
    01/016/2015·Sitzungsvorlage

    Eine Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung liegt dem Rat zur Beratung vor. Dabei wird vorab geklärt, ob eine geänderte Nutzung eines Gebäudes oder Grundstücks planungsrechtlich zulässig ist. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht erkennbar.

  15. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhreinstimmig
    01/014/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog plant eine außerplanmäßige Ausgabe im Bereich der Feuerwehr und muss dafür den Haushalt nachträglich anpassen. Über diesen Nachtrag soll der Rat beschließen.

  16. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhreinstimmig
    01/021/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will für mehrere Bebauungspläne eine Veränderungssperre erlassen. Eine Veränderungssperre friert die bauliche Nutzung in einem Plangebiet vorübergehend ein, damit laufende Planungsvorhaben nicht durch neue Bauprojekte unterlaufen werden. Der Rat soll darüber beschließen.

  17. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhreinstimmig
    01/022/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will für mehrere Bebauungspläne eine zweite Veränderungssperre erlassen. Eine Veränderungssperre friert Bauvorhaben in bestimmten Gebieten vorübergehend ein, damit laufende Planungsverfahren nicht durch neue Baumaßnahmen unterlaufen werden. Welche Bebauungspläne konkret betroffen sind, geht aus dem Titel allein nicht hervor.

  18. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  19. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 26. Februar 2015 — Spiekeroog-Radar