Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 UhrBestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 UhrBesetzung sonstiger Stellen:
- Ö 10.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 UhrBenennung eines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des OOWV
- Ö 10.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 UhrBenennung eines Stellvertreters in der Gesellschaft Wittbülten
- Ö 10.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 UhrBenennung eines Stellvertreters in der Friesenenergie
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr01/016/2015·Sitzungsvorlage
Die Vorlage mit der Bezeichnung 01/016/2015 betrifft eine Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung eines Gebäudes oder einer Fläche auf Spiekeroog. Der Rat oder ein zuständiger Ausschuss soll über die planungsrechtliche Zulässigkeit einer veränderten Nutzung vorab entscheiden. Nähere Angaben zu Adresse, Art der bisherigen und geplanten Nutzung sowie zum Antragsteller liegen nicht vor.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr01/014/2015·Sitzungsvorlage
Die Vorlage betrifft eine außerplanmäßige Ausgabe im Bereich Feuerwehr und erfordert einen Nachtrag zum Haushalt der Gemeinde Spiekeroog. Das bedeutet, dass im laufenden Haushaltsjahr zusätzliche Mittel außerhalb des regulären Haushaltsplans für die Feuerwehr bereitgestellt werden sollen. Über Höhe, Grund und Gegenfinanzierung liegen keine Informationen vor, da kein PDF beigefügt ist.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr01/021/2015·Sitzungsvorlage
Der Rat soll eine Veränderungssperre für mehrere Bebauungsplangebiete beschließen. Eine Veränderungssperre friert die Bebaubarkeit von Grundstücken vorübergehend ein, um laufende Planungsverfahren zu sichern. Der genaue Umfang der betroffenen Plangebiete ist dem Titel nicht zu entnehmen.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr01/022/2015·Sitzungsvorlage
Der Rat soll eine zweite Veränderungssperre für mehrere Bebauungspläne beschließen. Eine Veränderungssperre untersagt für das betreffende Gebiet während eines laufenden Planungsverfahrens wesentliche bauliche Veränderungen. Da keine weiteren Unterlagen vorliegen, sind die betroffenen Bebauungspläne und die genauen Gründe nicht bekannt.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 22.01.15
- Ö 8Einwohnerfragestunde
- Ö 15Anfragen und Anregungen
- Ö 16Schließung der öffentlichen Sitzung