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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/009/2015 · Donnerstag, 3. Dezember 2015, 20:03 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung19 öffentliche TOPs
19 substanziell
0 Formalia
davon 6 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang19 Beschlüsse
5 einstimmig
2 mehrheitlich
12 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.11.
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Nachtrag: 27.11.2015 Wohnbauprojekt:
  11. Ö 10.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Nachtrag: 27.11.2015 Präsentation der 3 eingereichten Bewerbungen
  12. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrmehrheitlich
    01/076/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Lagerraum soll in eine Mitarbeiterwohnung umgenutzt werden — dazu liegt ein Bauantrag vor, über den der Gemeinderat zu befinden hat. Der genaue Standort und der Antragsteller sind aus dem Titel nicht erkennbar.

  13. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 UhrBeschluss
    01/085/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauvoranfrage-Verfahren betrifft die Umnutzung von Abstellräumen im Dachgeschoss eines Gebäudes zu zwei Ferienappartements. Der Rat soll dazu eine Stellungnahme abgeben oder einem Beschluss zustimmen. Grundlage ist eine Bauvoranfrage, die noch vor einem förmlichen Bauantrag klärt, ob das Vorhaben grundsätzlich zulässig ist.

  14. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    01/082/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat berät und entscheidet, ob der Jugendraum weiterhin bei der Feuerwehr verbleiben soll. Über einen möglichen Umzug oder alternative Standorte ist aus dem Titel nichts zu entnehmen. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt nicht vor.

  15. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    01/086/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll die Nordseebad Spiekeroog GmbH formal mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse beauftragen. Dieser sogenannte Betrauungsakt ist eine EU-rechtliche Voraussetzung, damit die GmbH Ausgleichszahlungen oder Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln rechtssicher erhalten darf. Der Rat berät und beschließt über diesen Rechtsakt.

  16. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    01/087/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog schließt einen Dienstleistungsvertrag mit der Nordseebad Spiekeroog GmbH ab. Die Nordseebad GmbH ist die gemeindeeigene Gesellschaft, die zentrale touristische Aufgaben auf der Insel übernimmt. Über den genauen Inhalt und Umfang des Vertrags liegen keine weiteren Angaben vor, da kein Dokument beigefügt ist.

  17. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrmehrheitlich
    01/080/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit einer Ausschreibung für die Erdgasversorgung (KWL-Erdgasausschreibung G/026). Über das genaue Verfahren und den Beschlussvorschlag liegen keine weiteren Angaben vor.

  18. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  19. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 3. Dezember 2015 — Spiekeroog-Radar