Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 28.02.2019
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss Prädikat „Nordseeheilbad“
    01/011/2019·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll das Prädikat „Nordseeheilbad

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb💰 Haushalt & Inselabgaben
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrabgelehnt
    Bauvoranfrage: Erweiterung eines Gebäudes um drei Nutzungseinheiten (Wohnraum für Mitarbeiter) hier: Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Dorf-Teil A, Gestaltungssatzung I § 2 + 3
    01/002/2019·Sitzungsvorlage

    Ein Betreiber einer sozialen Einrichtung im Sondergebiet Ferienheim/Erholungsheim will ein bestehendes Gebäude um drei Personalwohnungen im 1. Obergeschoss erweitern. Weil das Flachdach und die neue Traufhöhe von der Gestaltungssatzung I abweichen, beantragt er eine Befreiung von § 2 und 3 dieser Satzung. Die Verwaltung empfiehlt, das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung zu erteilen.

    🏠 Wohnen & Bauen🤝 Soziales & Gesundheit
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschluss
    Aufstellungs-, Auslegungs- und Anhörungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplan "Kurzentrum"
    01/007/2019·Sitzungsvorlage

    Die Nordseebad Spiekeroog GmbH (NSB) will im Bereich des Kurplatzes eine 15-Bahn-Abenteuergolfanlage errichten. Der bestehende Bebauungsplan 'Kurzentrum' lässt das in den Parkflächen bisher nicht zu — deshalb soll er geändert werden. Der Rat soll den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans 'Kurzentrum' im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB fassen.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏠 Wohnen & Bauen
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    Verbot von Einweggeschirr auf Festen
    01/006/2019·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will Einweggeschirr auf Veranstaltungen der Insel verbieten. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, eine Richtlinie zu erarbeiten, die eine Veranstaltungsgenehmigung künftig nur noch ohne Einweggeschirr erlaubt.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrzur Kenntnis genommen
    Beratung zum Komitee – Bericht zur Evaluierung des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer a. Präsentation des Evaluierungsberichtes durch RM Warenski b. Herausarbeiten von möglichem Konfliktpotential in Bezug auf die gemeindlichenInteressen c. Formulierung von Fragen an Verantwortliche der NPV
    01/004/2019·Sitzungsvorlage

    Ratsmitglied Warenski beantragt, dass die Gemeinde Spiekeroog einen detaillierten Fragenkatalog zum Evaluierungsbericht des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer (2013) offiziell beim Niedersächsischen Umweltministerium einreicht. Der Fragenkatalog thematisiert mögliche Einschränkungen für Insulaner:innen — etwa bei Hafenzugang, Jagd, Beweidung, Kitesurfen und Strandnutzung. Außerdem soll die Gemeinde eine öffentliche Pressemitteilung zu ihrer Position herausgeben. Die Vorlage soll Umweltausschuss, Verwaltungsausschuss und Rat durchlaufen.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    Definition eines Arbeitsprogrammes im Rahmen des Kooperationsvertrages zwischen NPV und Gemeinde zum Aufgabenfeld – Wanderwege auf Spiekeroog a. Beschilderung und Kennzeichnung b. Gemeinsame Wanderwegekarte NP und Gemeinde c. Kostenübernahme d. Pflege und Unterhaltung
    01/005/2019·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll gemeinsam mit der Nationalparkverwaltung (NPV) ein Arbeitsprogramm für die Wanderwege auf der Insel festlegen. Geregelt werden soll, wie die Wege beschildert und gekennzeichnet werden, ob eine gemeinsame Wanderwegekarte erscheint, wer die Kosten trägt und wer Pflege und Unterhaltung übernimmt. Grundlage ist ein bereits bestehender Gestattungsvertrag zwischen der Domänenverwaltung des Landes Niedersachsen und der Gemeinde, der die Nutzung der Wege auf Landesflächen regelt.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏨 Tourismus & Kurbetrieb
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    Nationalpark – Klärung der Einstellung zum Nationalpark und Vorbereitung einer „Spiekerooger Erklärung“ zum Nationalpark
    01/116/2018·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat soll seine Haltung zum Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer klären und eine öffentliche Erklärung dazu verabschieden. Hintergrund sind Auseinandersetzungen auf mehreren ostfriesischen Inseln über das Verhältnis von Mensch und Natur im Nationalpark. Ein Entwurf der „Spiekerooger Erklärung

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung