Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/009/2024·Sitzungsvorlage
Der Rat soll über einen Bauantrag zur Nutzungsänderung in zwei Ferienwohnungen sowie zur Erweiterung eines Nebengebäudes entscheiden. Weitere Details zum genauen Standort oder Umfang liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/010/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage betrifft einen Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf Spiekeroog. Der Gemeinderat soll über das Bauvorhaben beraten und voraussichtlich sein gemeindliches Einvernehmen erteilen oder verweigern. Weitere Details zum genauen Standort und Umfang des Vorhabens liegen nicht vor.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/012/2024·Informationsvorlage
Die Verwaltung informiert den Rat über den aktuellen Stand aller laufenden Bauleitverfahren auf Spiekeroog. Ein konkreter Beschluss ist nicht vorgesehen, da es sich um eine reine Informationsvorlage handelt. Die Vorlage gibt einen Überblick über Bebauungspläne und Flächennutzungsplanverfahren, die sich derzeit in Bearbeitung befinden.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/015/2024·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, eine Erhaltungssatzung zu beschließen. Eine solche Satzung verpflichtet Eigentümer:innen, bauliche Anlagen in einem bestimmten Gebiet zu erhalten, und schränkt Abriss sowie wesentliche Veränderungen an Gebäuden ein. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist ohne PDF nicht bekannt.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/016/2024·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, eine Satzung zu erlassen, die die Zweckentfremdung von Wohnraum verbietet. Damit soll verhindert werden, dass dauerhafter Wohnraum z.B. als Ferienwohnung oder für gewerbliche Zwecke genutzt wird. Der Rat soll über diese Satzung beschließen.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/014/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage trägt den Titel 'Oberflächenentwässerung | Generalentwässerungsplan' und wurde unter der Bezeichnung 01/014/2024 als Sitzungsvorlage eingebracht. Ein Generalentwässerungsplan regelt, wie Regenwasser und Oberflächenwasser auf dem Gemeindegebiet gesammelt, abgeleitet und behandelt wird. Da kein PDF vorliegt, sind Einzelheiten zum Inhalt und zum Beschlussvorschlag nicht bekannt.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/013/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit Beschlüssen, die auf Grundlage des Niedersächsischen Beschleunigungsgesetzes für kommunale Jahresabschlüsse (NBKAG) zu fassen sind. Das Gesetz verpflichtet Kommunen, ausstehende Jahresabschlüsse nach einem beschleunigten Verfahren aufzustellen und festzustellen. Welche konkreten Jahresabschlüsse betroffen sind und welche Einzelbeschlüsse gefasst werden sollen, geht aus dem Titel allein nicht hervor.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/017/2024·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog soll Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) abschließen. Dabei geht es um die Nutzung öffentlicher Wege für Versorgungsleitungen, typischerweise für Strom, Gas oder Telekommunikation. Der genaue Vertragsinhalt und die betroffenen Versorger sind aus dem Titel allein nicht erkennbar.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/018/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit einer Änderung des Gebührentarifs zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Gemeinde Spiekeroog. Sondernutzungsgebühren fallen an, wenn öffentliche Flächen über den normalen Gemeingebrauch hinaus genutzt werden, etwa für Außengastronomie, Warenauslagen oder Veranstaltungen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist ohne vorliegendes PDF nicht bekannt.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/021/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt einen Antrag auf eine einmalige Direktanlieferung per LKW-Anhänger auf Spiekeroog. Da auf der Insel der motorisierte Straßenverkehr stark beschränkt ist, bedarf eine solche Anlieferung einer gesonderten Genehmigung. Der Rat soll vermutlich über die Zulässigkeit dieser Ausnahme entscheiden.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/022/2024·Sitzungsvorlage
Die Vorlage trägt den Titel 'Gestaltungsrichtlinie für PV-Anlagen' und wurde dem Rat vorgelegt. Es geht vermutlich um die Einführung oder Änderung von Regeln, die Gestaltung und Aufstellung von Photovoltaikanlagen auf der Insel Spiekeroog regeln. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist mangels Vorlagentext nicht bekannt.
Formalia (9 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.02.2024
- Ö 9Einwohnerfragestunde (Bedarf)
- Ö 21Anfragen und Anregungen
- Ö 22Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
- Ö 23Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung