Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.02.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    60.1-00051-24 | Nutzungsänderung in 2 Ferienwohnungen u. Erweiterung Nebengebäude
    01/009/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll ihr Einvernehmen zu einer nachträglichen Legalisierung von zwei Ferienwohnungen im Dachgeschoss eines privaten Wohngebäudes verweigern. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    60.1-00101-24 | Neubau eines Einfamilienwohnhauses
    01/010/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll ihr Einvernehmen erteilen, damit ein Einfamilienhaus im Dorfbereich trotz bestehender Veränderungssperre gebaut werden darf. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Sachstandsbericht laufende Bauleitverfahren
    01/012/2024·Informationsvorlage

    Die Verwaltung informiert den Rat über den aktuellen Stand aller laufenden Bauleitverfahren in der Gemeinde Spiekeroog. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhaltung baulicher Anlagen (Erhaltungssatzung)
    01/015/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat am 22. März 2024 eine Neufassung der Erhaltungssatzung beschlossen, die nahezu das gesamte bebaute Gemeindegebiet abdeckt. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich5:2:1
    Satzung der Gemeinde Spiekeroog über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung)
    01/016/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog hat am 22. März 2024 eine Zweckentfremdungssatzung beschlossen, die Wohnraum auf der Insel vor einer Umwidmung schützt. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Oberflächenentwässerung | Generalentwässerungsplan
    01/014/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will die Oberflächenentwässerung der Insel systematisch verbessern und beauftragt dazu ein Ingenieurbüro. weiterlesen

    🌳 Umwelt & Naturschutz🌊 Küstenschutz & Klima
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschlüsse auf Grundlage des Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes (NBKAG)
    01/013/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog nutzt eine landesrechtliche Vereinfachungsregel, um ausstehende Jahresabschlüsse schneller aufholen zu können. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Abschluss von Wegenutzungsverträgen - Konzessionsverträge
    01/017/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll neue Konzessionsverträge für Strom und Gas mit der EWE Netz GmbH abschließen — je für 20 Jahre. Die alten Verträge sind ausgelaufen; nach öffentlicher Ausschreibung meldete sich nur EWE als Interessentin. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
    01/018/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will die Abrechnung für Abfallmulden auf öffentlichen Flächen vereinfachen. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben🌳 Umwelt & Naturschutz
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Antrag auf einmalige Direktanlieferung mit einem LKW-Anhänger
    01/021/2024·Sitzungsvorlage

    Ein Hotelbetreiber auf Spiekeroog beantragt, neue Zimmermöbel einmalig direkt per LKW-Anhänger auf die Insel liefern zu lassen. weiterlesen

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏛️ Verwaltung & Beteiligung
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Gestaltungsrichtlinie für PV-Anlagen
    01/022/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog verabschiedet eine Gestaltungsrichtlinie für Photovoltaikanlagen auf Dächern. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🌊 Küstenschutz & Klima
21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
23. Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung