Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.02.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    60.1-00051-24 | Nutzungsänderung in 2 Ferienwohnungen u. Erweiterung Nebengebäude
    01/009/2024·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag liegt vor für die Nutzungsänderung eines Gebäudes in zwei Ferienwohnungen sowie die Erweiterung eines Nebengebäudes. Der Gemeinderat soll über die Genehmigung entscheiden.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏠 Wohnen & Bauen
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    60.1-00101-24 | Neubau eines Einfamilienwohnhauses
    01/010/2024·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für ein neues Einfamilienhaus auf Spiekeroog liegt dem Rat zur Entscheidung vor. Weitere Details zum Standort und zur Gestaltung sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich.

    🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Sachstandsbericht laufende Bauleitverfahren
    01/012/2024·Informationsvorlage

    Die Verwaltung informiert den Rat über den aktuellen Stand aller laufenden Bauleitverfahren in der Gemeinde Spiekeroog. Ein Beschlussvorschlag ist nicht enthalten, da es sich um einen reinen Sachstandsbericht handelt.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhaltung baulicher Anlagen (Erhaltungssatzung)
    01/015/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will eine Erhaltungssatzung beschließen, die den Bestand baulicher Anlagen auf der Insel schützt. Solche Satzungen verpflichten Eigentümer:innen, den Abriss oder wesentliche Veränderungen von Gebäuden genehmigen zu lassen. Der genaue Geltungsbereich und die inhaltlichen Details liegen nicht vor.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich5:2:1
    Satzung der Gemeinde Spiekeroog über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung)
    01/016/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will eine Satzung erlassen, die die Zweckentfremdung von Wohnraum verbietet. Damit soll verhindert werden, dass Wohnungen dauerhaft als Ferienwohnungen oder für andere nicht-wohnliche Zwecke genutzt werden. Der Rat soll über den Erlass dieser Satzung beschließen.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Oberflächenentwässerung | Generalentwässerungsplan
    01/014/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit der Oberflächenentwässerung und einem Generalentwässerungsplan. Ein solcher Plan legt fest, wie Regenwasser auf der Insel gesammelt, abgeleitet und bewirtschaftet wird. Der Beschlussvorschlag ist nicht bekannt, da kein Vorlagentext vorliegt.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🌊 Küstenschutz & Klima
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschlüsse auf Grundlage des Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes (NBKAG)
    01/013/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll Beschlüsse auf Grundlage des niedersächsischen Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes (NBKAG) fassen. Dieses Gesetz erleichtert Kommunen die Genehmigung überfälliger Jahresabschlüsse unter vereinfachten Bedingungen. Ein PDF zur Vorlage liegt nicht vor, der genaue Inhalt ist daher unklar.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Abschluss von Wegenutzungsverträgen - Konzessionsverträge
    01/017/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) abschließen. Solche Verträge regeln, wer öffentliche Wege und Leitungsrechte für Versorgungsnetze — etwa Strom, Gas oder Wasser — nutzen darf. Der Rat wird vermutlich um einen Beschluss zum Vertragsabschluss gebeten.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
    01/018/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog plant, den Gebührentarif für Sondernutzungen des öffentlichen Raums zu ändern. Sondernutzungsgebühren fallen an, wenn öffentliche Flächen — etwa Gehwege oder Straßen — über den normalen Gemeingebrauch hinaus genutzt werden, z. B. durch Außengastronomie oder Warenaufsteller. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht ersichtlich.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Antrag auf einmalige Direktanlieferung mit einem LKW-Anhänger
    01/021/2024·Sitzungsvorlage

    Ein Antrag auf eine einmalige Ausnahmegenehmigung für die Direktanlieferung mit einem LKW-Anhänger liegt dem Rat zur Entscheidung vor. Details zu Antragsteller, Lieferort und Zweck sind aus dem Titel allein nicht erkennbar.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏛️ Verwaltung & Beteiligung
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Gestaltungsrichtlinie für PV-Anlagen
    01/022/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über eine Gestaltungsrichtlinie für Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf der Insel. Die Richtlinie soll vermutlich Vorgaben zu Aussehen, Lage und Ausführung von Solaranlagen festlegen. Ein Beschlussvorschlag liegt dem Titel nach vor, der genaue Inhalt ist mangels PDF nicht bekannt.

    🏠 Wohnen & Bauen🌊 Küstenschutz & Klima
21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
23. Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung