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5 Treffer für verkehrssicherung
- Vorlage · 01/115/2026Übernahme der ehemaligen öffentlichen Telefonzellen auf Spiekeroog
…mit Rückbauverpflichtungen, haftungsrechtlichen Fragestellungen sowie Sicherheitsaspekten (Stromanschluss, Verkehrssicherung). Vor dem Hintergrund, dass inzwischen faktisch eine Nutzung…
- Vorlage · 01/154/2026Ostbake Spiekeroog – Angebot zur unentgeltlichen Übernahme
…Die Verwaltung empfiehlt, das Angebot abzulehnen, weil Unterhaltung, Verkehrssicherung und mögliche Pachtzahlungen…
- Vorlage · 01/057/2025Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zum Abschluss des Nutzungsvertrags für eine Überbauung und Sondernutzung gemeindlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
… die zivilrechtliche Duldung des Überbaus gemäß § 912 BGB, die Verpflichtung der Nutzerin zur Verkehrssicherung…
- Vorlage · 01/058/2025Altüberbauungen und -nutzungen auf gemeindlichen Flächen
…20 Jahre) mit klarer Regelung zu Rückbau, Instandhaltung und Verkehrssicherung – analog zum Mustervertrag. Für geringfügige…
- Vorlage · 01/063/2024Ergebnis Zuglasttest "Ulme" und weitere Vorgehensweise
…41 / 69 10.2 Verkehrssicherungspflicht 10.2.1 Grundlagen Die Verkehrssicherungspflicht ist keine gesetzliche Definition, sondern…