Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhreinstimmig
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 02.03.2023
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhreinstimmig
    Teil 2: Antrag auf Gewährung öffentlicher Finanzierungshilfen zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen aus Mitteln des Landkreises und seiner Gemeinden – KMU-Förderung
    01/035/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll ihren Förderbeschluss für einen lokalen Unternehmer von 2.500 € auf 5.000 € erhöhen. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhreinstimmig
    Kreditaufnahme für Investitionen Freiwillige Feuerwehr
    01/037/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will einen Kredit von 346.000 Euro aufnehmen, um notwendige Investitionen in die Freiwillige Feuerwehr zu finanzieren. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhreinstimmig
    Bauantrag 60.1-00280-23 - Dachaufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses u. Neubau Mitarbeiter-Wohnhaus
    01/031/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll ihr Einvernehmen zu einem Bauantrag erteilen, der die Dachaufstockung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses sowie den Neubau eines Mitarbeiter-Wohnhauses auf Spiekeroog vorsieht. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhreinstimmig
    Bauantrag: 60.1-00225-23-1 - Sanierung und Erweiterung eines Bestandsmarktes, Erweiterung um 5 Mitarbeiterwohnungen
    01/032/2023·Sitzungsvorlage

    Der Edeka-Markt auf Spiekeroog soll saniert, erweitert und um fünf Mitarbeiterwohnungen ergänzt werden. Die Bauordnungsbehörde des Landkreises Wittmund hat die Gemeinde um Stellungnahme gebeten. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrmehrheitlich
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“ _ Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss
    01/033/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 Sicherung der Lebensmittelversorgung als Satzung beschließen und damit die Erweiterung des EDEKA-Marktes planungsrechtlich absichern. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrmehrheitlich
    Benennung eines Schöffen/einer Schöffin und einer Jugendschöffin
    01/030/2023·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat Spiekeroog soll zwei Spiekeroogerinnen als Kandidatinnen für die Schöffen- und Jugendschöffenwahl benennen. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion nach § 22 BauGB
    01/042/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat beschließt die Fremdenverkehrssatzung neu — diesmal inklusive der förmlichen Begründung, die beim Beschluss vom März 2023 fehlte. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhreinstimmig
    Benennung eines Elternvertreters als Beigeordneten für den Schulausschuss
    01/043/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll Markus Bünnemeyer als stimmberechtigten Elternvertreter in den Schulausschuss berufen. weiterlesen

    🎓 Schule & Kinder🏛️ Verwaltung & Beteiligung
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung