Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 22.03.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    BGS I - Satzungsbeschluss | 2. Änderung der Baugestaltungssatzung I Spiekeroog, örtliche Bauvorschrift - Zone I
    01/028/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog beschließt die 2. Änderung der Baugestaltungssatzung Zone I (BGS I) als Satzung. Diese Satzung legt örtliche Bauvorschriften für das Erscheinungsbild von Gebäuden in der Zone I der Insel fest. Mit dem Satzungsbeschluss tritt die geänderte Fassung formal in Kraft.

    🏠 Wohnen & Bauen
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    BGS II - Satzungsbeschluss | 1. Änderung der Baugestaltungssatzung II Spiekeroog, örtliche Bauvorschrift - Zone II
    01/029/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog beschließt die erste Änderung ihrer Baugestaltungssatzung II (Zone II). Diese Satzung regelt örtliche Bauvorschriften für ein bestimmtes Gebiet der Insel und legt gestalterische Anforderungen an Gebäude fest. Mit dem Satzungsbeschluss tritt die Änderung formal in Kraft.

    🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    B-Plan 15 - Kurzentrum: 2. Änderung und 1. Ergänzung
    01/024/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, den Bebauungsplan Nr. 15 'Kurzentrum' zum zweiten Mal zu ändern und erstmals zu ergänzen. Der genaue Inhalt der Änderungen ist nicht bekannt, da kein Vorlagentext vorliegt. Über den Beschluss entscheidet der Gemeinderat.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrabgelehnt3:4:2
    Food-Truck(s) auf Spiekeroog
    01/027/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeindevertretung befasst sich mit dem Thema Food-Trucks auf Spiekeroog. Ob es um eine Genehmigung, eine Regelung, ein Verbot oder eine Anfrage geht, ist aus dem Titel allein nicht erkennbar. Ein Beschlussvorschlag ist nicht bekannt.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏛️ Verwaltung & Beteiligung
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Haushalt 2024
    01/030/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über ihren Haushalt für das Jahr 2024. Der Haushaltsplan legt fest, welche Einnahmen und Ausgaben die Gemeinde plant und welche Investitionen vorgesehen sind. Ein Beschluss über den Haushalt 2024 ist vorgesehen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Nachtrag: 23.04.2024 Kofinanzierung LEADER Projekt „Historisches Rettungshaus“
    01/033/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll ein LEADER-Projekt zum historischen Rettungshaus mitfinanzieren. LEADER ist ein EU-Förderprogramm für ländliche Entwicklung, bei dem Kommunen einen eigenen Anteil beisteuern müssen. Der Rat soll offenbar über diese Kofinanzierung beschließen.

    🎭 Kultur & Vereine💰 Haushalt & Inselabgaben
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Nachtrag: 23.04.2024 Ausnahmegenehmigung von der Verordnung der Gemeinde Spiekeroog zum Schutz vor Lärm (SpLärmSchVO)
    01/031/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll einer Ausnahmegenehmigung von der eigenen Lärmschutzverordnung (SpLärmSchVO) zustimmen. Über den konkreten Anlass — wer die Ausnahme beantragt und für welche Veranstaltung oder Aktivität — liegen keine Informationen vor. Der Rat wird vermutlich gebeten, der Ausnahme zuzustimmen oder sie zu genehmigen.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Nachtrag: 23.04.2024 Wahlwerbung auf Spiekeroog
    01/032/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit dem Thema Wahlwerbung auf der Insel. Möglicherweise geht es um Regelungen, Einschränkungen oder Genehmigungen für das Aufstellen von Wahlwerbemitteln wie Plakaten. Details sind mangels Vorlage nicht bekannt.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung