Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 13.02.2025
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig8:0:0
    1. Änderung der Gästebeitragssatzung
    01/004/2025·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung legt eine Korrektur der Gästebeitragssatzung vom 22.11.2024 vor. Bei der Anwendung der Satzung stellte sich heraus, dass die neue Formulierung ungewollt einen zusätzlichen Aufenthaltstag erzeugt hätte, weil An- und Abreisetag getrennt gezählt worden wären. Die Änderung stellt klar, dass An- und Abreisetag zusammen als ein Aufenthaltstag gelten – wie bisher. Die Änderung gilt rückwirkend zum 01.12.2024.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb💰 Haushalt & Inselabgaben
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig8:0:0
    60.1-00090-25 | Aufbau und Betreiben einer Post & Packstation | Antrag Abweichungen
    01/005/2025·Sitzungsvorlage

    Die Deutsche Post AG beantragte beim Landkreis Wittmund eine Befreiung vom Bebauungsplan Nr. 15 und eine Abweichung von Abstandsflächenvorschriften für eine automatische Packstation am Noorderpad 20. Die Gemeindeverwaltung kommt zu dem Ergebnis, dass keine Befreiung nötig ist, da die Station als nichtstörender Gewerbebetrieb im Plangebiet zulässig ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, keine Stellungnahme zum Abweichungsantrag abzugeben und vorsorglich das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen, falls der Landkreis zu einer anderen Bewertung kommt.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Maßnahme zur Absicherung der „Alten Ulme“
    01/010/2025·Sitzungsvorlage

    Die Standfestigkeit der Alten Ulme am Noorderloog 23 ist bei Starkwind nicht ausreichend gegeben. Im Januar 2025 wurde bereits ein Entlastungsrückschnitt der Krone durchgeführt. Nun sollen fünf Baumstützen sowie eine Straßenverlegung im Einmündungsbereich zum Noorderloog die dauerhafte Sicherheit herstellen. Die Kostenschätzung beläuft sich auf rund 30.000 bis 35.000 Euro; der Beschlussvorschlag soll erst in der Sitzung formuliert werden.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig8:0:0
    Antrag des KBV „An de Strand lang“ auf Genehmigung eines Höhenfeuerwerks am 06.09.2025 im Rahmen des 100-jährigen Vereinsjubiläums
    01/011/2025·Sitzungsvorlage

    Der Klootschießer- und Boßelverein „An de Strand lang

    🎭 Kultur & Vereine🏨 Tourismus & Kurbetrieb
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig8:0:0
    Glasfaserausbau auf der Insel Spiekeroog | 5 | Entscheidung
    01/012/2025·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung legt dem Rat eine Beschlussvorlage vor, mit der der Glasfaserausbau auf Spiekeroog – einschließlich einer Unterseekabelanbindung ans Festland – förmlich angestoßen werden soll. Geplant sind Gesamtkosten von rund 9,55 Millionen Euro, von denen die Gemeinde einen Eigenanteil von 850.000 Euro trägt; Bund und Land übernehmen zusammen rund 82 % der Kosten. Der Beschlussvorschlag beauftragt die Verwaltung, das Förderverfahren einzuleiten und bis zum Abschluss eines Kooperationsvertrags mit einem Telekommunikationsunternehmen voranzutreiben.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig8:0:0
    Ausnahmegenehmigung von der Bauzeitenregelung für die Hermann Lietz-Schule gem. §11 (1) SpLärmSchVO
    01/013/2025·Sitzungsvorlage

    Die Hermann Lietz-Schule Spiekeroog beantragt eine Ausnahme von der gemeindlichen Bauzeitenregelung. Am Turm des Haupteingangs bestehen Baumängel, die wegen einer Versicherungsangelegenheit erst jetzt behoben werden können. Eine Fertigstellung innerhalb der regulären Bauzeit ist nicht mehr möglich; beantragt wird eine Verlängerung bis zum 31. Juli 2025. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, den entsprechenden Ausnahmebescheid zu erteilen.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung