Zum Inhalt springen
Sprache · Language: Deutsch Polski Română English
Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/004/2015 · Donnerstag, 28. Mai 2015, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung21 öffentliche TOPs
21 substanziell
0 Formalia
davon 6 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang21 Beschlüsse
8 einstimmig
1 mehrheitlich
12 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.04.
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich8:0:1
    01/035/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog legt eine Kalkulation der Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst vor. Auf dieser Grundlage soll vermutlich ein Beschluss über die Gebührenhöhe gefasst werden.

  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    01/039/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog ändert ihre Straßenreinigungssatzung zum zweiten Mal. Geregelt wird, welche öffentlichen Straßen, Wege und Plätze gereinigt werden und wer dafür zuständig ist oder Gebühren zahlt. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt auf Basis des Titels nicht erkennbar vor.

  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    01/040/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog ändert ihre Satzung zur Straßenreinigungsgebühr zum zweiten Mal. Über den konkreten Inhalt der Änderung — etwa Gebührenhöhe oder Abrechnungsmodalitäten — liegen keine weiteren Angaben vor, da kein Dokument beigefügt ist.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    01/036/2015·Sitzungsvorlage

    Eine Bauvoranfrage für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses liegt dem Rat vor. Dabei wird geprüft, ob das Vorhaben grundsätzlich genehmigungsfähig ist, bevor ein vollständiger Bauantrag gestellt wird. Weitere Details zu Lage, Größe und Nutzung sind dem Titel nicht zu entnehmen.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    01/037/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag zur Nutzungsänderung und zum Umbau eines Einfamilienhauses liegt dem Rat zur Beratung vor. Details zum genauen Standort, zur beantragten neuen Nutzung und zum Umfang des Umbaus sind auf Basis des Titels allein nicht bekannt.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    01/038/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag zur Errichtung einer Dachgaube liegt dem Rat zur Entscheidung vor. Ort, Antragsteller und genaue Ausführung sind aus dem Titel nicht erkennbar. Der Rat soll über die Genehmigung befinden.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    Festlegung eines Betriebsleiters
  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bauprojekt Westerloog:
  17. Ö 16.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Projektbegleiters
  18. Ö 16.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    Abberufung des Projektbegleiters
  19. Ö 16.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beratung und Beschluss - Weiteres Vorgehen
  20. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  21. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 28. Mai 2015 — Spiekeroog-Radar