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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/004/2015 · Donnerstag, 28. Mai 2015, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung21 öffentliche TOPs
13 substanziell
8 Formalia
davon 6 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang0 Beschlüsse

Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.

Tagesordnung

  1. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  2. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  3. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/035/2015·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage befasst sich mit der Kalkulation der Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst auf Spiekeroog. Es wird ein Beschlussvorschlag zur Festsetzung oder Anpassung der entsprechenden Gebühren erwartet. Da kein PDF vorliegt, sind Einzelheiten wie konkrete Gebührensätze oder Kalkulationsgrundlagen nicht bekannt.

  4. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/039/2015·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat soll die 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung Spiekeroog beschließen. Die Satzung regelt, wer für die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze zuständig ist und welche Pflichten dabei gelten. Über den konkreten Inhalt der Änderung liegen keine weiteren Informationen vor.

  5. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/040/2015·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage betrifft die 2. Änderung der gemeindlichen Gebührensatzung für die Straßenreinigung auf Spiekeroog. Es wird vorgeschlagen, die bestehende Satzung anzupassen, vermutlich um Gebührensätze oder Regelungen zur Reinigungspflicht zu aktualisieren. Der genaue Inhalt der Änderung ist ohne PDF nicht bekannt.

  6. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/036/2015·Sitzungsvorlage

    Eine Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf Spiekeroog liegt dem Rat zur Beratung vor. Im Rahmen einer Bauvoranfrage wird grundsätzlich geklärt, ob ein Bauvorhaben planungsrechtlich zulässig ist, bevor ein förmlicher Bauantrag gestellt wird. Weitere Details zum Standort und zum Umfang des Vorhabens lagen nicht vor.

  7. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/037/2015·Sitzungsvorlage

    Es liegt ein Bauantrag auf Nutzungsänderung und Umbau eines Einfamilienhauses vor. Der Rat soll über die Zustimmung zu diesem Vorhaben entscheiden. Weitere Details zum Standort oder zur Art der Nutzungsänderung sind dem Titel nicht zu entnehmen.

  8. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/038/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag zur Errichtung einer Dachgaube liegt dem Gemeinderat zur Beratung vor. Näheres zum Standort, zum Gebäude und zur beantragenden Person geht aus dem Titel nicht hervor. Der Rat soll voraussichtlich über die Genehmigung oder Weiterleitung des Antrags entscheiden.

  9. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Festlegung eines Betriebsleiters
  10. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Bauprojekt Westerloog:
  11. Ö 16.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Bericht des Projektbegleiters
  12. Ö 16.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Abberufung des Projektbegleiters
  13. Ö 16.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beratung und Beschluss - Weiteres Vorgehen
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
  1. Ö 1Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.04.
  6. Ö 8Einwohnerfragestunde
  7. Ö 17Anfragen und Anregungen
  8. Ö 18Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 28. Mai 2015 — Spiekeroog-Radar