Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.06.2024 und 25.07.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Bebauungsplan Nr. 22 Dorf | Satzungsbeschluss
    01/052/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll den Bebauungsplan Nr. 22 „Dorf

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Flächennutzungsplan | Berichtigung aufgrund der 2. Änderung und 1. Ergänzung zum B-Plan 15 - Kurzentrum
    01/053/2024·Sitzungsvorlage

    Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Spiekeroog wird berichtigt, weil der Bebauungsplan Nr. 15 „Kurzentrum

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Gewährung einer einmaligen Ausgleichszahlung im Haushaltsjahr 2024 für hochprädikatisierte Tourismuskommunen
    01/059/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog erhält vom Land Niedersachsen eine einmalige Zahlung von 45.229,32 Euro als Ausgleich für touristische Mehraufwendungen. Das Geld soll vollständig an die Nordseebad Spiekeroog GmbH (NSB) weitergeleitet werden, die auf Spiekeroog die touristische Infrastruktur betreibt. Der Rat soll beschließen, die Mittel an die NSB weiterzugeben — unter der Bedingung, dass die NSB mitteilt, wofür sie das Geld einsetzen will.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏨 Tourismus & Kurbetrieb
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Projektvorhaben: Neubau Mensa für Ganztagsschule & Lehrerwohnraum - aktueller Sachstand
    01/061/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berichtet über den aktuellen Stand beim geplanten Neubau einer Mensa für die Ganztagsschule sowie von Lehrerwohnraum. Dazu fanden Gespräche mit der niedersächsischen Kultusministerin, dem Wirtschaftsminister und dem Landkreis Wittmund statt. Die Verwaltung stellt die Ergebnisse in der Sitzung vor; ein konkreter Beschlussvorschlag wird erst dort formuliert.

    🎓 Schule & Kinder🏠 Wohnen & Bauen
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Regelungen für die Nutzung von öffentlichen Flächen (Straßen, Straßenrandstreifen)
    01/062/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde regelt neu, wer öffentliche Flächen wie Straßen, Gehwege und Seitenstreifen für Container, Anhänger oder Baumaterial nutzen darf. Bis zu 5 Tage ist die Nutzung kostenfrei und anmeldefrei; dauert sie länger, muss sie beim Ordnungsamt angezeigt werden und es fallen Sondernutzungsgebühren an. Wer die Anzeigepflicht missachtet, muss mit Sanktionen rechnen. Der Rat soll der Vorgehensweise zustimmen und das neue Meldeformular sofort in Kraft setzen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Ergebnis Zuglasttest "Ulme" und weitere Vorgehensweise
    01/063/2024·Sitzungsvorlage

    Die alte Flatter-Ulme am Norderloog 23 ist nach einem Zugversuch als nicht stand- und bruchsicher eingestuft worden. Ein Gutachter empfiehlt drei Optionen: Fällung, starken Kronenrückschnitt oder konstruktive Abstützung durch Stützen. Die Verwaltung hat bereits ein Angebot für eine Stützkonstruktion eingeholt und sperrt den Bereich bei Starkwind temporär. Der Rat soll nun entscheiden, welche Lösungen weiter ausgearbeitet werden — vorgeschlagen ist, die Optionen Kronenrückschnitt und Stützkonstruktion zu konkretisieren und zu bepreisen.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Schulterblick | Arbeitsgruppe Bäume
    01/058/2024·Sitzungsvorlage

    Die von der Verwaltung gegründete Arbeitsgruppe Bäume stellt dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit ihre bisherigen Überlegungen vor. Die Gruppe besteht aus engagierten Bürger:innen und will bestehende Bäume auf Spiekeroog schützen, pflegen und gezielte Neuanpflanzungen planen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage nicht enthalten — es handelt sich um einen reinen Informationspunkt.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung