Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.06.2024 und 25.07.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Bebauungsplan Nr. 22 Dorf | Satzungsbeschluss
    01/052/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll ihren Bebauungsplan Nr. 22 „Dorf

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Flächennutzungsplan | Berichtigung aufgrund der 2. Änderung und 1. Ergänzung zum B-Plan 15 - Kurzentrum
    01/053/2024·Sitzungsvorlage

    Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Spiekeroog wird im Bereich des Bebauungsplans Nr. 15 „Kurzentrum

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Gewährung einer einmaligen Ausgleichszahlung im Haushaltsjahr 2024 für hochprädikatisierte Tourismuskommunen
    01/059/2024·Sitzungsvorlage

    Das Land Niedersachsen stellt 2024 insgesamt 2 Millionen Euro als einmalige Ausgleichszahlung für staatlich anerkannte Kur- und Erholungsorte bereit. Die Gemeinde Spiekeroog hat fristgerecht einen Antrag gestellt und einen Bewilligungsbescheid über 45.229,32 Euro erhalten. Da die touristische Infrastruktur auf der Insel überwiegend von der Nordseebad Spiekeroog GmbH betrieben wird, schlägt die Verwaltung vor, den gesamten Betrag an diese weiterzuleiten. Die NSB muss dabei erklären, für welchen touristischen Infrastrukturbereich die Mittel eingesetzt werden sollen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏨 Tourismus & Kurbetrieb
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Projektvorhaben: Neubau Mensa für Ganztagsschule & Lehrerwohnraum - aktueller Sachstand
    01/061/2024·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand beim geplanten Neubau einer Mensa für die Ganztagsschule sowie von Lehrerwohnraum auf Spiekeroog. Zuvor fanden Gespräche mit der niedersächsischen Kultusministerin, dem Wirtschaftsminister und dem Landkreis Wittmund statt, um das Vorhaben zu konkretisieren. Auf Basis der Gesprächsergebnisse sollen gemeinsam mögliche Weichenstellungen beraten und entschieden werden. Der Beschlussvorschlag wird erst in der Sitzung formuliert.

    🎓 Schule & Kinder🏠 Wohnen & Bauen
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Regelungen für die Nutzung von öffentlichen Flächen (Straßen, Straßenrandstreifen)
    01/062/2024·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung schlägt neue Regeln für die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen wie Straßen, Gehwege und Seitenstreifen vor. Wer Gegenstände wie Container, Anhänger oder Baumaterial länger als fünf Tage im öffentlichen Raum abstellen möchte, muss dies künftig beim Ordnungsamt anzeigen und Sondernutzungsgebühren zahlen. Kürzere Nutzungen bis fünf Tage sind gebührenfrei oder über Pauschalbeträge abgegolten. Der Rat soll der Vorgehensweise zustimmen und das neue Anmeldeformular ab sofort nutzen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Ergebnis Zuglasttest "Ulme" und weitere Vorgehensweise
    01/063/2024·Sitzungsvorlage

    Ein Zugversuch an der alten Flatter-Ulme am Norderloog/Ecke Slurpad hat die fehlende Standfestigkeit bei Starkwind bestätigt. Ein Gutachter empfiehlt drei Optionen: Fällung, starken Kronenschnitt oder konstruktive Abstützung. Die Verwaltung hat bereits ein Angebot für Stützkonstruktionen eingeholt (rund 16.750 Euro netto) und sperrt den Gefahrenbereich bei bestimmten Windstärken temporär. Der Rat soll nun ein Stimmungsbild geben; vorgeschlagen wird, die Optionen Kronenschnitt und Stützkonstruktion weiter auszuarbeiten.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🌳 Umwelt & Naturschutz
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Schulterblick | Arbeitsgruppe Bäume
    01/058/2024·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung hat im Vorfeld des Prozesses 'Dorfentwicklung' eine bürgerschaftliche 'Arbeitsgruppe Bäume' gegründet. Die Gruppe setzt sich für den Schutz bestehender Bäume, Neuanpflanzungen und mehr Bewusstsein für den ökologischen Wert von Bäumen auf Spiekeroog ein. Sie stellt ihre bisherigen Überlegungen dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit in einer Präsentation vor. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage nicht enthalten.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung