Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 26.06.2025
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Information über Beratungen des Bauausschusses
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    Baugebiet Slurpad / Lütt Slurpad | Änderungsvertrag Erbbaurecht
    01/056/2025·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will die Erbbaurechtsverträge im Baugebiet Slurpad / Lütt Slurpad durch einen Änderungsvertrag vereinheitlichen und rechtlich absichern. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zum Abschluss des Nutzungsvertrags für eine Überbauung und Sondernutzung gemeindlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
    01/057/2025·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll einem Nutzungsvertrag zustimmen, der dem Hotel Inselfriede erlaubt, eine barrierefreie Rampe über eine rund 87 m² große gemeindliche Straßenfläche zu bauen. weiterlesen

    🤝 Soziales & Gesundheit🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    Altüberbauungen und -nutzungen auf gemeindlichen Flächen
    01/058/2025·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will langjährig geduldete Altfälle regeln, bei denen private Eigentümer seit Jahrzehnten gemeindliche Flächen nutzen oder überbaut haben. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🏠 Wohnen & Bauen
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung
    01/062/2025·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog fasst ihre Straßenreinigungsgebührensatzung neu, um sie an geltendes Landesrecht anzupassen. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    Zustimmung zur Leistung von überplanmässigen Ausgaben
    01/063/2025·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde beantragt zwei überplanmäßige Ausgaben aus dem laufenden Haushalt: 7.000 Euro für eine neue Küche in einer gemeindeeigenen Wohnung und 2.500 Euro für ungeplante Reparaturen an den Inselmobis. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    Wahltermin Bürgermeisterwahl 2026
    01/064/2025·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll den 13. September 2026 als Wahltag für die Bürgermeisterdirektdahl festlegen. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    Erlass einer neuen Satzung zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
    01/065/2025·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog ersetzt ihre Baumschutzsatzung von 2006 durch eine neue, umfassendere Regelung. Künftig sind alle Bäume ab 75 cm Stammumfang geschützt — unabhängig vom Standort, also auch auf Privatgrundstücken. weiterlesen

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    KFZ-Richtlinie | Regelung und Vollzug der Anhängernutzung auf Spiekeroog
    01/066/2025·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will die seit 2008 geltende KFZ-Richtlinie zur Anhängernutzung auf Spiekeroog wieder konsequent durchsetzen. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🚢 Verkehr & Fähre
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig7:0:0
    Ausnahmegenehmigung vom allgemeinen Kraftfahrzeugverkehrsverbot – Antrag auf dauerhaften Einsatz eines überbreiten Kühlanhängers zur Belieferung des Grünen Inselmarkts
    01/068/2025·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll dem Betreiber des Grünen Inselmarkts (Firma Eilers) eine Ausnahmegenehmigung erteilen, damit ein überbreiter EDEKA-Kühlanhänger (2,55 m Breite, 15 Paletten) den Markt werktags vom Hafen aus beliefern darf. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🏨 Tourismus & Kurbetrieb
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung