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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/005/2015 · Donnerstag, 9. Juli 2015, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung22 öffentliche TOPs
22 substanziell
0 Formalia
davon 10 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang22 Beschlüsse
6 einstimmig
4 mehrheitlich
12 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschluss über eine Ausnahme vom § 3 Abs. 4 Geschäftsordnung - Aufzeichnungen auf Video
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.05., 28.05. und 19.06.
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/041/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für den Neubau von acht Hotelsuiten liegt dem Rat zur Entscheidung vor. Weitere Details zu Standort, Bauherr und Umfang des Vorhabens sind nicht bekannt.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/042/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für ein neues Wohnhaus mit zwei Dauerwohnungen und einem Ferienapartment liegt dem Rat zur Entscheidung vor. Der genaue Standort auf Spiekeroog ist aus dem Titel nicht ersichtlich. Der Rat soll über die Genehmigung des Vorhabens befinden.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/053/2015·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung eines Wohnhauses soll dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. Das bestehende Gebäude wird dabei zu vier Ferienwohnungen und einer Dauerwohnung umgebaut. Ob der Gemeinderat dem Vorhaben zustimmt, muss noch beschlossen werden.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    01/056/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für den Neubau von fünf Ferienwohnungen liegt dem Rat zur Entscheidung vor. Weitere Details zu Lage, Umfang und Antragsteller sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich5:1:2
    01/048/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog ändert ihre Satzung zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren. Konkret geht es um eine Anpassung von Punkt 14 des Gebührentarifs, der als Anlage zur Satzung gilt. Es handelt sich um die zweite Änderung dieser Satzung.

  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/050/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über die Anschaffung eines neuen Spielgeräts für den Kindergartenspielplatz und soll darüber einen Beschluss fassen. Details zu Art, Umfang und Kosten des Geräts liegen ohne Vorlagendokument nicht vor.

  17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/054/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät darüber, einen Orientierungsantrag zur Finanzierung des Bauprojekts Westerloog/Melksett einzureichen. Ein solcher Antrag dient dazu, frühzeitig Fördermittel oder Finanzierungszusagen zu sondieren. Der Rat soll über die Einreichung dieses Antrags beschließen.

  18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/052/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll einen städtebaulichen Vertrag mit der Nordseebad Spiekeroog GmbH abschließen. Städtebauliche Verträge regeln typischerweise die Kostenübernahme oder die Umsetzung von Maßnahmen im Zusammenhang mit einem Bebauungsplan oder einer anderen Bauleitplanung. Der Rat berät und beschließt über diesen Vertragsabschluss.

  19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/043/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll Stellvertreter:innen für den Gemeindebrandmeister ernennen. Über Personen und Anzahl der Stellen liegen keine weiteren Angaben vor.

  20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/044/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über eine Aufwandsentschädigung für den zweiten und dritten Stellvertreter des Gemeindebrandmeisters. Der Rat soll darüber einen Beschluss fassen.

  21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 9. Juli 2015 — Spiekeroog-Radar