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26 Treffer für sondernutzungsgebühren
- Vorlage · 01/080/2013Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
…Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren Sachverhalt: Anliegend die…
- Vorlage · 01/048/2015Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgeühren; hier: Punkt 14 des Gebührentarifes als Anlage zur Satzung
…Sondernutzungssatzung) sowie die „Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren" (im Folgenden: Sondernutzungsgebührensatzung). Beide…
- Vorlage · 01/029/2015Dauerhafte Zulässigkeit eines Radladers
…Die Abrechnung von Sondernutzungsgebühren würde in diesen Fäl - len wie bei sonstigen „Besucher-Baufahrzeugen“ per Fahrtstrecke…
- Vorlage · 01/018/2024Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- 1 - BESCHLUSSVORLAGE öffentlich Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren Sachverhalt: Die Verwaltung…
- Vorlage · 01/068/2025Ausnahmegenehmigung vom allgemeinen Kraftfahrzeugverkehrsverbot – Antrag auf dauerhaften Einsatz eines überbreiten Kühlanhängers zur Belieferung des Grünen Inselmarkts
… Sondernutzungsgebührensatzung: Gebührenpflicht für erlaubte und unerlaubte Sondernutzungen; Rahmengebühr bis 520 €. StVO (§§ 45, 46): Rechtsgrundlage…
- Tagesordnungspunkt · 01/018/2024 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogÄnderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Vorlage · 01/097/2022Sondernutzung von Gemeindestraßen durch einen Pferdeanhänger
…Der Pferdeanhänger wird nach der Satzung für Sondernutzungsgebühren jährlich mit dem Betrieb abgerechnet. Beschlussvorschlag: Dem ganzjährigen…
- Vorlage · 01/081/2022Umgang mit Baustellen
…Abschließend Abrechnung Sondernutzungsgebühren - 2 - Spiekeroog, den 11.10.2022 (Brandt, Desiree) Abstimmungsergebnis: Fachausschuss Ja: Nein: Enth…
- Vorlage · 01/079/2013Beschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über Erlaubnisse für Sondernutzungen von Gemeindestraßen
…Beschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Sat - zung der Gemeinde Spiekeroog über Erlaubnisse…
- Vorlage · 01/026/2017Beratung und Beschluss über die neue Verwaltungskostensatzung
…doppelte Gebühr und wird schon mit der Sondernutzungsgebührensatzung abgedeckt. Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die anliegende Satzung…
- Vorlage · 01/074/2016Sondernutzung von Gemeindestraßen durch ein neues Elektrofahrzeug
…Über die Fahrten muss ein Fahrtennachweis geführt werden, welcher jährlich zur Abrechnung der Sondernutzungsgebühren bei der…
- Vorlage · 01/062/2024Regelungen für die Nutzung von öffentlichen Flächen (Straßen, Straßenrandstreifen)
…eine Neuregelung und Vereinfachung der Abrechnung von Sondernutzungsgebühren für die gewerblichen Entsorger gefolgt (Beschlussvorlage 018/2024…
- Vorlage · 01/046/2019Zulassung eines neuen E-Fahrzeuges
…geführt werden, welcher jährlich zur Abrechnung der Sondernutzungsgebühren bei der Gemeinde vorgelegt werden muss. Der Betrieb…
- Vorlage · 01/096/2019Zulassung eines neuen E-Fahrzeuges
…Über die Fahrten muss ein Fahrtennachweis geführt werden, welcher jährlich zur Abrechnung der Sondernutzungsgebühren bei der…
- Vorlage · 01/045/2019Zulassung eines neuen E-Fahrzeuges
…geführt werden, welcher jährlich zur Abrechnung der Sondernutzungsgebühren bei der Gemeinde vorgelegt werden muss. Der Betrieb…
- Vorlage · 01/057/2025Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zum Abschluss des Nutzungsvertrags für eine Überbauung und Sondernutzung gemeindlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
…Einzelheiten ergeben sich aus der Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren und dem Gebührentarif der Bestandteil…
- Vorlage · 01/086/2019Zulassung eines neuen E-Fahrzeuges
…Über die Fahrten muss ein Fahrtennac hweis geführt werden, welcher jährlich zur Abrechnung der Sondernutzungsgebühren bei…
- Vorlage · 01/072/2013Neukalkulation der Straßennutzungsgebühren im Zuge der Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen von Gemeindestraßen
…Die Sondernutzungsgebühren im Zuge der Satzung über die Erlaubnisse für Sondernutzungen von Gemeindestraßen werden in der…
- Tagesordnungspunkt · 01/080/2013 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogBeschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
…zur Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Tagesordnungspunkt · 01/048/2015 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogBeratung und Beschluss über die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
…Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Tagesordnungspunkt · 01/079/2013 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogBeschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über Erlaubnisse für Sondernutzungen von Gemeindestraßen
Beschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Satzung der Gemeinde…
- Vorlage · 01/066/2025KFZ-Richtlinie | Regelung und Vollzug der Anhängernutzung auf Spiekeroog
…erfassen und kennzeichnen, b) genehmigen, c) gemäß Sondernutzungsgebührensatzung zu vergebühren. 4. Die Verwaltung richtet bis 1…
- Vorlage · 01/068/2018Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 und den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 2018
…Produkt 5.4.1.01 Gemeindestrassen Teilhaushalt 3 Produkt-Sachkonto 5.4.1.01.3321005 -Sondernutzungsgebühren…
- Vorlage · 01/119/2017Beratung und Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
…1.700 5.4.1.01.3321005 Sondernutzungsgebühren 40.000 40.000 3.000 43.000…
- Vorlage · 01/070/2019Beratung und Beschluss über den Budgetplan (Haushaltsatzung) der Gemeinde Spiekeroog und des Wirtschafsplanes des Eigenbetriebes
…wesentliche Beschreibung Unterhaltung der Straßen und Wege, Unterhaltung der Reitwege, Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen, Erhebung von Sondernutzungsgebühren…
- Vorlage · 01/049/2020Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan 2020
…wesentliche Beschreibung Unterhaltung der Straßen und Wege, Unterhaltung der Reitwege, Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen, Erhebung von Sondernutzungsgebühren…