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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/005/2014 · Donnerstag, 11. September 2014, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung23 öffentliche TOPs
23 substanziell
0 Formalia
davon 13 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang23 Beschlüsse
7 einstimmig
4 mehrheitlich
12 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 17.07. und 28.08.
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/063/2014·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für den Anbau einer Eingangsüberdachung liegt dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Weitere Details zum Standort und zum Antragsteller sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich.

  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/062/2014·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage befasst sich mit der Abgrenzung des Grundzentrums, des zentralen Siedlungsgebietes und der städtebaulich integrierten Lagen für Spiekeroog gemäß dem Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 2012 (LROP 2012). Diese Abgrenzungen sind Voraussetzung für bestimmte Planungs- und Genehmigungsverfahren auf Gemeindeebene. Ein Beschlussvorschlag liegt auf Basis des Titels allein nicht im Wortlaut vor.

  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/070/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog gibt eine Stellungnahme zum Entwurf des Landes-Raumordnungsprogramms (LROP) ab. Das LROP ist das übergeordnete Planungsinstrument des Landes Niedersachsen, das Vorgaben für Siedlung, Infrastruktur, Natur und Küstenschutz macht. Der Rat soll die gemeindliche Position gegenüber dem Land formulieren.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/065/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll über die Teilung des Grundstücks Tranpad 1 entscheiden. Eine Grundstücksteilung ist ein förmliches Verfahren, bei dem ein Flurstück in zwei oder mehr eigenständige Grundstücke aufgeteilt wird. Weitere Details liegen nicht vor.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/069/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über die Ausschreibung eines Grundstücks an der Slurpad/Tranpad. Es soll entschieden werden, ob und wie das Grundstück öffentlich ausgeschrieben wird.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/071/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über einen Informationspavillon am Standort Alter Anleger/Süderdünen. Weitere Details zur geplanten Ausführung, den Kosten oder dem genauen Beschlussvorschlag liegen nicht vor, da kein Vorlagentext beigefügt war.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/072/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll ein Arbeitsprogramm mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLPV) verabschieden. Der genaue Inhalt des Programms ist aus dem Titel allein nicht erkennbar. Ein Beschluss des Rates ist vorgesehen.

  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich7:1:1
    01/061/2014·Sitzungsvorlage

    Ein Antrag fordert ein ganzjähriges Verbot des Abbrennens von Pyrotechnik auf Spiekeroog — auch an Silvester. Der Rat soll darüber entscheiden, ob das Verbot beschlossen wird.

  17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/067/2014·Sitzungsvorlage

    Im Vorstand der Kulturstiftung Spiekeroog soll eine Stelle neu besetzt werden. Der Rat wird voraussichtlich über eine Personalnachfolge abstimmen. Details zu Person und Hintergrund liegen nicht vor.

  18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/073/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll eine Ausfallbürgschaft für die Kulturstiftung übernehmen. Eine Ausfallbürgschaft bedeutet, dass die Gemeinde einspringt, wenn die Stiftung ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen kann. Der Rat soll darüber abstimmen, ob und in welcher Form diese Bürgschaft gewährt wird.

  19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/074/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde plant die Anschaffung weiterer Spielgeräte für den Kindergartenspielplatz. Über Art, Umfang und Kosten der Geräte liegen keine weiteren Angaben vor.

  20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    01/066/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde berät, wie sie die Feuchtigkeitsprobleme im Rathauskeller beheben will. Der Rat soll über das weitere Vorgehen bei der Kellertrocknung entscheiden. Details zu konkreten Maßnahmen oder Kosten liegen nur im Volltext der Vorlage vor.

  21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    01/064/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog prüft mögliche Alternativstandorte für den Bau einer Garagen- und Lagerhalle. Konkrete Standorte, Kosten oder ein Beschlussvorschlag sind aus dem Titel nicht ersichtlich.

  22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  23. Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 11. September 2014 — Spiekeroog-Radar