Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 03.08. und 12.08.
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Anbau eines Balkons an ein Wohnhaus
    01/077/2016·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauantrag zum Anbau eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus liegt dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Ob und unter welchen Bedingungen der Anbau genehmigt wird, ist Gegenstand der Beratung.

    🏠 Wohnen & Bauen
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Vorstellung der Erweiterung des Kindergartens zu einem Ganztagskindergarten
    01/079/2016·Informationsvorlage

    Der Kindergarten auf Spiekeroog soll offenbar zu einem Ganztagskindergarten erweitert werden. Der Rat wird in dieser Sitzung über die Pläne informiert. Ein Beschlussvorschlag ist nicht erkennbar — es handelt sich um eine reine Informationsvorlage.

    🎓 Schule & Kinder🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Rücktritt des amtierenden Gemeindebrandmeisters / Ernennung eines neuen Gemeindebrandmeisters und seiner Stellvertreter
    01/075/2016·Sitzungsvorlage

    Der amtierende Gemeindebrandmeister ist zurückgetreten; der Rat soll einen neuen Gemeindebrandmeister sowie dessen Stellvertreter ernennen. Die Ernennung ist eine formale Entscheidung des Gemeinderats nach Niedersächsischem Brandschutzrecht.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Aufwandsentschädigungen für den Gemeindebrandmeister und Stellvertreter
    01/076/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde regelt die Aufwandsentschädigungen für den Gemeindebrandmeister und dessen Stellvertreter neu oder beschließt diese erstmals. Der Rat soll über Höhe und Modalitäten der Zahlungen entscheiden.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🎭 Kultur & Vereine
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Sondernutzung von Gemeindestraßen durch ein neues Elektrofahrzeug
    01/074/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über die Sondernutzung von Gemeindestraßen durch ein neues Elektrofahrzeug. Dabei geht es vermutlich um die Genehmigung oder Regelung, unter welchen Bedingungen ein Elektrofahrzeug öffentliche Straßen auf der Insel nutzen darf. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht erkennbar.

    🚢 Verkehr & Fähre🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss zur Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung über die Konzeption, Durchführung und Finanzierung des NGA-Breitbandausbaus im Landkreis Wittmund
    01/081/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll eine Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Wittmund unterzeichnen, die Konzeption, Durchführung und Finanzierung des Glasfaser-Breitbandausbaus (NGA) regelt. Der Rat wird gebeten, der Unterzeichnung zuzustimmen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Abgabe von Gelände des Gelände Achter d' Diek 11 an das NLWKN
    01/083/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will ein Grundstück im Bereich Achter d' Diek 11 an den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) abgeben. Der Rat soll über diese Geländeübertragung beschließen.

    🌊 Küstenschutz & Klima🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Neukalkulation des Kurbeitrages und die Vergabe der Beitragskalkulation für die Erhebung des Kurbeitrages im Rahmen der Kurbeitragssatzung an einen externen Dienstleister
    01/085/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will den Kurbeitrag neu berechnen lassen und beauftragt dafür ein externes Büro. Das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz (NKAG) schreibt vor, dass die Beitragshöhe neu kalkuliert werden muss. Der Rat soll die Verwaltung ermächtigen, einen Dienstleister im Wettbewerbsverfahren zu beauftragen. Die Kosten trägt die NSB GmbH.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏨 Tourismus & Kurbetrieb
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Abgabe eines Förderantrages im Rahmen des Förderprogramms LandaufSchwung; Erstellung und Einrichtung eines Kommunikationsbereiches für Jugendliche und Personen mit Migrationshintergrund zur Förderung der Integration
    01/084/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog plant, einen Förderantrag im Bundesförderprogramm LandaufSchwung zu stellen. Damit soll ein Kommunikationsbereich für Jugendliche und Menschen mit Migrationshintergrund geschaffen werden. Ziel ist die Förderung der Integration auf der Insel.

    🎓 Schule & Kinder🤝 Soziales & Gesundheit
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrabgelehnt
    Beratung und Beschluss - Anfrage bei der Universität Oldenburg zu einem Studenten-Architekten-Ideen-Wettbewerb
    01/080/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will bei der Universität Oldenburg anfragen, ob ein Architektur-Ideenwettbewerb für Studierende organisiert werden kann. Der Rat berät über diese Anfrage und soll darüber beschließen. Details zu Thema und Umfang des möglichen Wettbewerbs sind aus dem Titel allein nicht erkennbar.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Auftragserteilung zur Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung für das Rathaus und den Kindergarten
    01/078/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will externe Fachleute beauftragen, eine Gefährdungsbeurteilung für das Rathaus und den Kindergarten zu erstellen. Eine Gefährdungsbeurteilung ist eine gesetzlich vorgeschriebene Analyse von Gesundheits- und Sicherheitsrisiken am Arbeitsplatz. Der Rat soll über die Auftragserteilung beschließen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🎓 Schule & Kinder
21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung