Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 17.10.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Jahresabschluss der Gemeinde Spiekeroog für das Haushaltsjahr 2014
    01/079/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 förmlich beschließen und dem Bürgermeister Entlastung erteilen. Das Rechnungsprüfungsamt hat den Abschluss geprüft und bestätigt, dass Haushaltsplan und Buchführungsgrundsätze grundsätzlich eingehalten wurden. Gleichzeitig werden nachträglich die Mittelverwendungsbeschlüsse für die Haushaltsjahre 2011 bis 2013 gefasst, die bisher noch ausstanden. Der Prüfbericht mahnt, die Aufholung weiterer ausstehender Jahresabschlüsse voranzutreiben.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Jahresabschluss der Gemeinde Spiekeroog für das Haushaltsjahr 2015
    01/080/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll den Jahresabschluss der Gemeinde Spiekeroog für das Haushaltsjahr 2015 beschließen — neun Jahre nach dem betreffenden Haushaltsjahr. Das Rechnungsprüfungsamt hat den Abschluss als weitgehend zutreffend bewertet, mahnt aber die Aufholung weiterer ausstehender Abschlüsse an. Im ordentlichen Ergebnis entstand ein Fehlbetrag von rund 99.850 Euro, der aus Rücklagen gedeckt wird; das außerordentliche Ergebnis schloss mit einem Überschuss von rund 219.275 Euro. Zugleich soll der Bürgermeister für die Haushaltsführung 2015 entlastet werden.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Jahresabschluss der Gemeinde Spiekeroog für das Haushaltsjahr 2016
    01/081/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll den Jahresabschluss der Gemeinde Spiekeroog für das Haushaltsjahr 2016 förmlich beschließen. Das Rechnungsprüfungsamt hat den Abschluss im Oktober 2024 geprüft und als weitgehend zutreffend bewertet. Die Jahresüberschüsse (ordentlich: 148.111 Euro, außerordentlich: 45.833 Euro) sollen den jeweiligen Rücklagen zugeführt werden. Außerdem soll der Bürgermeister für die Haushaltsführung 2016 entlastet werden.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Beschluss über die Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe
    01/088/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog hat im Haushaltsplan 2024 zu wenig Mittel für die Kreisumlage an den Landkreis Wittmund eingeplant. Laut Festsetzungsbescheid des Landkreises fehlen 98.688 Euro. Der Rat soll einer überplanmäßigen Ausgabe in dieser Höhe zustimmen, die aus dem Gesamthaushalt gedeckt werden soll.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2025
    01/087/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll die Haushaltssatzung 2025 beschließen. Weder Ergebnishaushalt noch Finanzhaushalt können 2025 ausgeglichen werden. Zur Gegensteuerung schlägt die Verwaltung vor, den Gewerbesteuer-Hebesatz von 380 auf 400 Prozent anzuheben sowie die Hebesätze für Grundsteuer A und B jeweils auf 550 Prozent festzusetzen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Hebesatzsatzung für die Erhebung der Realsteuern 2025
    01/082/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog legt die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2025 fest. Grundsteuer A und B werden jeweils auf 550 v.H., die Gewerbesteuer auf 400 v.H. festgesetzt. Die Satzung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft. Der Rat soll die Hebesatzsatzung in der vorgelegten Form beschließen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Beteiligung der Nordseebad Spiekeroog GmbH an der WattnExpress Besitz GmbH
    01/084/2024·Sitzungsvorlage

    Die Nordseebad Spiekeroog GmbH ist seit September 2021 zu 50 % an der WattnExpress Besitz GmbH beteiligt, die den Wasserbus WattnExpress hält und verchartert. Die erforderliche Ratsbeteiligung nach niedersächsischem Kommunalverfassungsrecht wurde damals versäumt. Der Rat soll diese Beteiligung nun rückwirkend formell beschließen, um den rechtlichen Mangel zu heilen.

    🚢 Verkehr & Fähre💰 Haushalt & Inselabgaben
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    Neufassung der Gästebeitragssatzung der Gemeinde Spiekeroog
    01/085/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog passt ihre Gästebeitragssatzung für den Zeitraum 2024 bis 2026 an. Der Beitragssatz für Erwachsene in der Hauptsaison (Saison A: 15. März bis 31. Oktober) steigt von bisher 5,00 Euro auf 5,50 Euro pro Aufenthaltstag. Der rechnerisch höchstmögliche Satz hätte 6,07 Euro betragen; der Gemeinderat bleibt bewusst darunter. Der Beschlussvorschlag sieht das Inkrafttreten der neuen Satzung ab 1. Dezember 2024 vor.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb💰 Haushalt & Inselabgaben
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrmehrheitlich
    Neubau Mensa für Ganztagsschule & Wohnraum - Entscheidung
    01/083/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll entscheiden, ob auf dem Gelände der Inselschule ein Neubau errichtet wird, der im Erdgeschoss eine Mensa und Schulräume (ca. 300 m²) und im Obergeschoss Wohnungen für kommunale Beschäftigte (ca. 220 m²) umfasst. Die Gesamtkosten werden grob auf rund 4,06 Millionen Euro brutto geschätzt; der Gemeindeanteil beträgt rund 2,85 Millionen Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Landkreis Wittmund die Baufreigabe zu erteilen – unter der Bedingung, dass die Gemeinde das Eigentum an den Wohnungen erhält.

    🎓 Schule & Kinder🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    8. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 21 "Am Bahnhof"
    01/089/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog beschließt neu die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 21 „Am Bahnhof

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Zuwendungsbescheid zum Förderprojekt „InselOase – Gemeinschaft im Fokus“
    01/090/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog hat für das Förderprojekt „InselOase – Gemeinschaft im Fokus

    🤝 Soziales & Gesundheit💰 Haushalt & Inselabgaben
21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
23. Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung