Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 15.12.
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrabgelehnt
    Umbau und Umnutzung von Gemeinschaftsräumen zu Wohnräumen
    01/001/2017·Sitzungsvorlage

    Im Haus Seerose sollen Gemeinschaftsräume zu einzelnen Wohneinheiten umgebaut werden. Das Gebäude selbst wird äußerlich nicht verändert — nur innenliegende Wände werden entfernt oder neu gezogen. Die Verwaltung sieht keine Versagungsgründe und schlägt vor, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Anbau eines Balkons an ein Wohnhaus
    01/077/2016·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauantrag zum Anbau eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus liegt dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Ob und unter welchen Bedingungen der Anbau genehmigt wird, ist Gegenstand der Beratung.

    🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Umbau u. Umnutzung von Gewerbeflächen in einem Wohn- u. Geschäftshaus in Wohneinheiten u. gewerbliche Nutzung eines Nebengebäudes
    01/131/2016·Sitzungsvorlage

    Ein privater Eigentümer will Gewerbeflächen in einem bestehenden Wohn- und Geschäftshaus im Bereich des Bebauungsplans „Achter d' Diek

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschluss über die Richtlinie der Gemeinde Spiekeroog über die Festsetzung von Wertgrenzen zur Konkretisierung des Begriffs der Geschäfte der laufenden Verwaltung
    01/008/2017·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog aktualisiert ihre Wertgrenzenrichtlinie — das interne Regelwerk, das festlegt, bis zu welchem Geldbetrag die Verwaltung eigenständig handeln darf, ohne den Rat einschalten zu müssen. Die einzige inhaltliche Änderung gegenüber der bisherigen Fassung von 2011 ist die Anhebung der Grenze für Verfügungen über das Gemeindevermögen von 3.000 auf 5.000 Euro. Der Rat soll die neue Richtlinie beschließen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und ggf. Beschluss über das weitere Vorgehen - Sekretariat Inselschule
    01/009/2017·Sitzungsvorlage

    Die Inselschule soll ein neues Schulsekretariat erhalten, das durch den Umbau eines Vorbereitungsraums im Eingangsbereich entsteht. Der Lageplan zeigt zwei Varianten: eine bereits bekannte und eine günstigere, bei der das Sekretariat rechts neben dem Eingang eingerichtet wird — rund 24 Prozent preiswerter. Der Kreisausschuss hat dem Umbau am 13. Dezember 2016 zugestimmt, allerdings nur unter dem Vorbehalt, dass sich die Gemeinde Spiekeroog finanziell beteiligt. Rat und Verwaltungsausschuss sollen nun über das weitere Vorgehen entscheiden.

    🎓 Schule & Kinder🏠 Wohnen & Bauen
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschluss über die KWL-Stromausschreibung E/0071 f. 2018/19
    01/117/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll sich erneut an einer gemeinsamen Stromausschreibung der Kommunalen Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft (KWL) beteiligen, um ihren Strombedarf für die Jahre 2018 und 2019 vergaberechtskonform einzukaufen. Die KWL übernimmt dabei die gesamte Ausschreibung im Auftrag der Gemeinde. Wie bei der letzten Vergabe empfiehlt die Verwaltung die Variante „Ökostrom

    💰 Haushalt & Inselabgaben🌊 Küstenschutz & Klima
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Antrag RM Warenski: Umlegung des DGzRS Schwimmpontons an die Ostmole Spiekeroogs
    01/006/2017·Sitzungsvorlage

    Ratsmitglied Warenski beantragt, den Schwimmponton der DGzRS — der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger — an die Ostmole Spiekeroogs zu verlegen. Am aktuellen Standort können Rettungsdienst und Feuerwehr das DGzRS-Boot rund fünf Stunden um Niedrigwasser nicht erreichen; außerdem ist die Deichzufahrt für den Rettungswagen problematisch. Die Verwaltung soll bis zum 30. Juni 2017 eine Lösung entwickeln und umsetzen; Haushaltsmittel sollen bereitgestellt werden.

    🤝 Soziales & Gesundheit🚢 Verkehr & Fähre
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Antrag RM Warenski: Pressemitteilung NABU – Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Rates und der Gemeinde Spiekeroog
    01/120/2016·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat soll auf Antrag von Ratsmitglied Warenski eine gemeinsame Stellungnahme gegen bestimmte Forderungen der Naturschutzverbände erarbeiten. Anlass ist eine Pressemitteilung von BUND, NABU und anderen Verbänden zum 30-jährigen Jubiläum des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer, die sieben Forderungen an die Landesregierung enthält. Drei davon sieht der Antragsteller als Bedrohung für die Insel: strengere Befahrensregeln im Wattenmeer, Einschränkungen beim Ausbaggern der Fahrrinnen zu Inselhäfen sowie die Einführung eines Naturbeitrags analog zum Kurbeitrag. Ein konkreter Beschlusstext soll erst in der Sitzung gemeinsam entwickelt werden.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🚢 Verkehr & Fähre💰 Haushalt & Inselabgaben
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Beratung und Beschluss über die Zustimmung eines Verkaufs eines Hauses; Anfrage einer Inselbewohnerin
    01/005/2017·Sitzungsvorlage

    Eine Inselbewohnerin möchte ein Haus im Bereich 'Lütt Slurpad' kaufen, das auf einem Grundstück der Gemeinde steht. Da das Grundstück per Erbbaurecht — also einem langfristigen Nutzungsrecht am gemeindefremden Boden — vergeben ist, braucht die Käuferin die Zustimmung des Rates. Der überarbeitete Beschlussvorschlag sieht vor, dass bei Vorlage eines Kaufvertrags ein neuer Erbbaurechtsvertrag über 40 Jahre ab Eigentumsübertragung abgeschlossen wird.

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Wohnbauprojekt - Beratung und Beschluss über die Schlussrechnung des Herrn Thorsten Höhbusch
    01/010/2017·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll eine Schlussrechnung über 3.956,75 Euro für externe Beratungsleistungen zum Wohnbauprojekt „Achter d'Diek

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung