Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 26.01.2023
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Glasfaserausbau auf der Insel Spiekeroog | 2 | Konzeptvorstellung
    01/023/2023·Sitzungsvorlage

    Ein beauftragter Dienstleister stellt dem Rat ein Konzept zum möglichen Glasfaserausbau auf Spiekeroog vor. weiterlesen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    B-Plan 15 - Kurzentrum: 2. Änderung und 1. Ergänzung
    01/017/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog startet das Planverfahren für die 2. Änderung und 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 15 Kurzentrum neu. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🤝 Soziales & Gesundheit🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Bauvoranfrage 60.162-23 Neubau Doppelhaus mit 2 Ferienwohnungen u. eines Nebengebäudes
    01/016/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll dem Landkreis Wittmund mitteilen, dass sie das Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage verweigert. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über eine Ausnahmegenehmigung von der Bauzeitenregelung für die NSB gem. §11 (1) SpLärmSchVO
    01/024/2023·Sitzungsvorlage

    Die Nordseebad Spiekeroog GmbH (NSB) will das Historische Rettungshaus im Winter 2023/24 sanieren und dafür bereits ab dem 1. Oktober 2023 mit dem Bau beginnen. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Gewässer III Ordnung - Änderung Entwässerungssituation "Leidenschaft"
    01/019/2023·Sitzungsvorlage

    Im Bereich des Gebäudes 'Spiekerooger Leidenschaft' (Ecke Noorderloog/Slurpad) funktioniert die Oberflächenentwässerung nicht mehr richtig, weil beim Bau eine Leitung zu stark verjüngt und ein Wartungsschacht überbaut … weiterlesen

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏠 Wohnen & Bauen
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Straßenführung: Deichrampe vs. Wendeplatz
    01/020/2023·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung schlägt vor, das seit 2021 geplante Bauprojekt einer Deichrampe im Gebiet Achter d'Diek aufzugeben. weiterlesen

    🚢 Verkehr & Fähre🌊 Küstenschutz & Klima
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschluss über eine Gebührensatzung für die Nutzung der von der Gemeinde betriebenen „Inselmobis“
    01/008/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll eine Gebührensatzung für die gemeindlichen Inselmobis beschließen — elektrische Kleinstfahrzeuge (Golf Caddys), die mobilitätseingeschränkte Menschen auf der autofreien Insel befördern. weiterlesen

    🚢 Verkehr & Fähre💰 Haushalt & Inselabgaben
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion nach § 22 BauGB
    01/029/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog aktualisiert ihre Satzung zum Schutz der Fremdenverkehrsfunktion — das Regelwerk aus dem Jahr 2007 ist durch Gesetzesänderungen veraltet. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏛️ Verwaltung & Beteiligung
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Abschluss einer Zweckvereinbarung - Atemschutzgeräte-Verbund LK WTM und GMD Spiekeroog
    01/027/2023·Sitzungsvorlage

    Die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog soll ihre Atemschutzgeräte künftig gemeinsam mit dem Landkreis Wittmund verwalten und beschaffen. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Antrag auf Gewährung öffentlicher Finanzierungshilfen zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen aus Mitteln des Landkreises und seiner Gemeinden
    01/028/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll sich mit 2.500 Euro an einem Förderprogramm des Landkreises Wittmund für kleine und mittlere Unternehmen beteiligen. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏨 Tourismus & Kurbetrieb
21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Temporäre Vermietung Ratssaal an Sparkasse
    01/025/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll den Ratssaal wöchentlich für zwei Stunden an die Sparkasse LeerWittmund vermieten, damit diese dort Kundengespräche führen kann. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Benennung des Stellvertreters des Bürgermeisters der Gemeinde in Gesellschaften und Verbänden
    01/021/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll Andreas Friedhoff, den Allgemeinen Vertreter von Bürgermeister Patrick Kösters, offiziell als Stellvertreter in vier kommunalen Gesellschaften und einem Verband benennen. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
23. Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
24. Ö 24·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung