Suche
15 Treffer für sondernutzungsgebühr
- Vorlage · 01/048/2015Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgeühren; hier: Punkt 14 des Gebührentarifes als Anlage zur Satzung
- Vorlage · 01/018/2024Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Vorlage · 01/080/2013Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Tagesordnungspunkt · 01/018/2024 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogÄnderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Tagesordnungspunkt · 01/080/2013 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogBeschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
…zur Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Tagesordnungspunkt · 01/048/2015 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogBeratung und Beschluss über die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
…Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren
- Tagesordnungspunkt · 01/079/2013 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogBeschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über Erlaubnisse für Sondernutzungen von Gemeindestraßen
Beschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Satzung der Gemeinde…
- Vorlage · 01/046/2019Zulassung eines neuen E-Fahrzeuges
…empfiehlt die Zulassung; der Betrieb muss einen Fahrtnachweis führen und Sondernutzungsgebühren zahlen.
- Vorlage · 01/079/2013Beschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über Erlaubnisse für Sondernutzungen von Gemeindestraßen
Beschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Satzung der Gemeinde…
- Vorlage · 01/081/2022Umgang mit Baustellen
…und Bäumen sowie eine abschließende Kontrolle öffentlicher Flächen und Abrechnung von Sondernutzungsgebühren.
- Vorlage · 01/082/2022Regelungen zum Abstellen von Mulden
…Ab dem vierten Tag oder bei Muldentausch gilt die reguläre Sondernutzungsgebühr. Wer…
- Vorlage · 01/062/2024Regelungen für die Nutzung von öffentlichen Flächen (Straßen, Straßenrandstreifen)
…angezeigt werden und es fallen Sondernutzungsgebühren an. Wer die Anzeigepflicht missachtet, muss…
- Vorlage · 01/068/2025Ausnahmegenehmigung vom allgemeinen Kraftfahrzeugverkehrsverbot – Antrag auf dauerhaften Einsatz eines überbreiten Kühlanhängers zur Belieferung des Grünen Inselmarkts
… Sondernutzungsgebührensatzung: Gebührenpflicht für erlaubte und unerlaubte Sondernutzungen; Rahmengebühr bis 520 €. StVO (§§ 45, 46): Rechtsgrundlage…
- Vorlage · 01/057/2025Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zum Abschluss des Nutzungsvertrags für eine Überbauung und Sondernutzung gemeindlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
…Einzelheiten ergeben sich aus der Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren und dem Gebührentarif der Bestandteil…
- Vorlage · 01/066/2025KFZ-Richtlinie | Regelung und Vollzug der Anhängernutzung auf Spiekeroog
…erfassen und kennzeichnen, b) genehmigen, c) gemäß Sondernutzungsgebührensatzung zu vergebühren. 4. Die Verwaltung richtet bis 1…