Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teilkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teilkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teilkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teilkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teilkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher TeilmehrheitlichGenehmigung der Niederschrift vom 02.10.
- Ö 7·Öffentlicher Teilkein BeschlussBericht der/des Bürgermeisters/in über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teilkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 9·Öffentlicher TeilmehrheitlichBeschlussfassung über Zwischenergebnisse im Bauleitverfahren "Neuaufstellung eines oder mehrerer Bebauungspläne"
- Ö 10·Öffentlicher Teilmehrheitlich01/076/2013·Sitzungsvorlage
Ein Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung eines Einfamilienhauses mit Ferienwohnungen liegt dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Details zu Lage, Umfang und Anzahl der Ferienwohnungen sind aus dem Titel allein nicht erkennbar.
- Ö 12·Öffentlicher Teilmehrheitlich6:1:201/099/2013·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit der Beleuchtung des Dorfplatzes. Konkrete Details zum Beschlussvorschlag oder zum Umfang der Maßnahme liegen nicht vor, da kein Vorlagentext verfügbar ist.
- Ö 13·Öffentlicher Teilmehrheitlich01/095/2013·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog beschließt die Beitragskalkulation für den Kur- und Fremdenverkehrsbeitrag für die Jahre 2014 bis 2016. Mit diesem Beschluss wird festgelegt, wie hoch die Beiträge ausfallen, die Betriebe und Gewerbetreibende mit Fremdenverkehrsbezug an die Gemeinde zahlen müssen. Der genaue Berechnungsrahmen für den dreijährigen Kalkulationszeitraum wird damit verbindlich festgesetzt.
- Ö 14·Öffentlicher Teilmehrheitlich6:2:101/091/2013·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit ihrer Fremdenverkehrsbeitragssatzung. Diese Satzung regelt, wer in der Gemeinde einen Beitrag zum Fremdenverkehr leisten muss — typischerweise Gewerbetreibende, die vom Tourismus profitieren. Ob es um eine Neufassung, Änderung oder erstmalige Verabschiedung geht, ist dem Titel allein nicht zu entnehmen.
- Ö 15·Öffentlicher Teilkein Beschluss01/087/2013·Informationsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog hat sich 2013 mit einer Lärmschutzverordnung befasst. Der genaue Inhalt — welche Regelungen eingeführt, geändert oder aufgehoben wurden — ist mangels Vorlagetext nicht bekannt.
- Ö 16·Öffentlicher Teileinstimmig01/088/2013·Sitzungsvorlage
Der Rat soll eine Wahlleitung für die Bürgermeisterwahl 2014 bestimmen. Die Wahlleitung ist das zuständige Gremium, das den Ablauf der Wahl formal verantwortet und überwacht. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt aufgrund fehlender Unterlagen nicht vor.
- Ö 17·Öffentlicher Teileinstimmig01/098/2013·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde plant eine außerplanmäßige Ausgabe für eine Straßenlaterne. Das bedeutet, dass eine Ausgabe getätigt werden soll, die so nicht im Haushaltsplan vorgesehen war und deshalb gesondert beschlossen werden muss.
- Ö 18·Öffentlicher Teilkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 19·Öffentlicher Teilkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung