Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhreinstimmigGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 29.06.2023
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhreinstimmigBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss01/085/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde informiert den Rat über den aktuellen Stand beim Jugendoutdoorplatz. Welche konkreten Inhalte berichtet werden, geht aus dem Titel allein nicht hervor.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/073/2023·Sitzungsvorlage
Für das Vorhaben Stranddistel soll eine erste Nachtragsbaugenehmigung erteilt werden. Nachtragsgenehmigungen werden nötig, wenn ein bereits genehmigtes Bauvorhaben geändert werden soll. Der Rat oder der zuständige Ausschuss soll darüber befinden.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/077/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog beantragt eine Ausnahmegenehmigung von der Sperrzeitlärmschutzverordnung für die Rettungswache. Damit soll der Betrieb der Rettungswache trotz bestehender Lärmschutzregelungen rechtlich abgesichert werden.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrmehrheitlich01/079/2023·Sitzungsvorlage
Ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der Spiekerooger Lärmschutzverordnung (SpLärmSchVO) soll im Rat beraten werden. Der Antrag bezieht sich auf das Objekt oder den Betrieb namens „Stranddistel'. Der Rat entscheidet, ob eine Ausnahme von den geltenden Lärmschutzregeln der Gemeinde erteilt wird.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrmehrheitlich01/074/2023·Sitzungsvorlage
Ein Antrag auf Genehmigung nach § 22 BauGB liegt dem Rat zur Entscheidung vor. § 22 BauGB erlaubt Gemeinden, die Bebauung oder Nutzungsänderung von Grundstücken in bestimmten Gebieten unter einen Genehmigungsvorbehalt zu stellen. Über den konkreten Standort, das Vorhaben und den Antragsteller liegen keine weiteren Informationen vor.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/075/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde soll Sanierungskosten für das Haus Frentz übernehmen und zugleich eine Instandhaltungsrücklage für das Objekt bilden. Beides muss der Rat beschließen. Nähere Details zu Umfang und Höhe der Kosten liegen ohne Vorlage nicht vor.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/076/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog berät und beschließt über die kommunale Kofinanzierung zweier LEADER-Projekte: die Sanierung oder Wiederherstellung eines Rettungshauses sowie eine Gleisverlängerung. LEADER ist ein EU-Förderprogramm für ländliche Räume, bei dem die Gemeinde einen eigenen Anteil beisteuern muss, damit Fördermittel fließen.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/080/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog berät über eine mögliche Subventionierung der Fährkosten für Inselbewohner:innen. Grundlage und Ausgestaltung sind aus dem Titel allein nicht erkennbar. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist nicht überliefert.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss01/082/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit einer Projektaufgliederung für Straßen und Wege sowie mit der Klärung grundsätzlicher Fragen zu diesem Themenbereich. Der Rat soll offenbar einen Überblick über geplante oder laufende Maßnahmen erhalten und Grundsatzentscheidungen treffen.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/083/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, ihre Baugestaltungssatzungen zu ändern und leitet dafür das vorgeschriebene Beteiligungsverfahren ein. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung werden Bürger:innen und Behörden informiert und können Stellungnahmen abgeben. Der Rat soll den Beschluss zur Einleitung dieses Verfahrens fassen.
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung