Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/085/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage informiert den Rat über den aktuellen Sachstand zum Jugendoutdoorplatz auf Spiekeroog. Welche konkreten Inhalte berichtet werden, lässt sich ohne die Vorlage selbst nicht ermitteln. Ein Beschlussvorschlag ist nicht bekannt.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/073/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat befasst sich mit einem ersten Nachtrag zur Baugenehmigung für das Vorhaben 'Stranddistel'. Nachträge zu Baugenehmigungen regeln Änderungen oder Ergänzungen gegenüber der ursprünglichen Genehmigung. Details zum konkreten Inhalt der Änderung liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/077/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit einem Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der Sperrzeitlärmschutzverordnung (SpLärmSchVO) für die Rettungswache auf Spiekeroog. Es wird vorgeschlagen, dem Rat eine Entscheidung über die beantragte Ausnahmegenehmigung vorzulegen. Details zum Antragsteller und zu den konkreten Inhalten liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/079/2023·Sitzungsvorlage
Ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der Spiekerooger Lärmschutzverordnung (SpLärmSchVO) liegt vor, eingereicht für das Objekt oder den Betrieb 'Stranddistel'. Der Rat soll über die Genehmigung einer Ausnahme von den geltenden Lärmschutzregelungen entscheiden. Details zum Anlass, zur Dauer und zur Art der beantragten Ausnahme sind ohne PDF nicht bekannt.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/074/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat soll über einen Genehmigungsantrag nach § 22 BauGB entscheiden. Dieser Paragraph regelt die Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion durch eine gemeindliche Genehmigungspflicht für Zweckentfremdung von Wohnraum. Das genaue Grundstück und die Nutzungsänderung gehen aus dem Titel nicht hervor.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/075/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit einem Antrag, der die Übernahme von Sanierungskosten für das sogenannte Haus Frentz sowie die Bildung einer Instandhaltungsrücklage für dieses Gebäude zum Gegenstand hat. Über den konkreten Umfang der Kosten und die Antragstellenden liegen ohne PDF keine gesicherten Informationen vor.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/076/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt über die Kofinanzierung zweier Projekte im Rahmen des EU-Förderprogramms LEADER: das Projekt 'Rettungshaus' und die 'Gleisverlängerung'. Beide Vorhaben benötigen einen kommunalen Eigenanteil, damit die LEADER-Förderung in Anspruch genommen werden kann. Ein konkreter Beschlussvorschlag zu den jeweiligen Finanzierungsanteilen liegt vor.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/080/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit einer möglichen Subventionierung der Fährkosten für die auf Spiekeroog lebenden Menschen. Über Art, Umfang und Finanzierung einer solchen Förderung ist auf Basis des Titels nichts Näheres bekannt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist nicht überliefert.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/082/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit Straßen und Wegen auf Spiekeroog und beinhaltet offenbar eine Projektaufgliederung sowie die Klärung grundsätzlicher Fragen zum weiteren Vorgehen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht erkennbar.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr01/083/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, ihre Baugestaltungssatzungen zu ändern. Im Rahmen des Verfahrens soll nun die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden. Ein Beschluss zur Einleitung dieser Beteiligungsphase wird vorgeschlagen.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 29.06.2023
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 21Anfragen und Anregungen
- Ö 22Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung