Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhreinstimmigGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 10.12.2020
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhreinstimmigBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/084/2020·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat Spiekeroog beschließt den Doppelhaushalt für 2021 und 2022. Die ordentlichen Erträge sind auf rund 10,9 Millionen Euro, die ordentlichen Aufwendungen auf rund 10,6 Millionen Euro festgesetzt. Für Investitionen sind im Zweijahresraum Auszahlungen von knapp 1,7 Millionen Euro vorgesehen, davon rund 1,25 Millionen Euro im Jahr 2022. Für 2022 ist eine Kreditaufnahme von 100.000 Euro vorgesehen.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrmehrheitlich4:2:101/085/2020·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll ein neues Baugebiet für insularen Dauermietwohnraum ausweisen. Vorgesehen ist ein Bebauungsplan mit dem Arbeitsnamen „Achter d Utkiek
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrmehrheitlich01/075/2020·Sitzungsvorlage
Die Hermann-Lietz-Schule will auf ihrem Gelände neun Tiny-Häuser errichten — als Dauerwohnraum für langjährige Mitarbeiter:innen und ältere Internatsschüler:innen. Das Grundstück liegt im Außenbereich und im Geltungsbereich der gemeindlichen Erhaltungssatzung, weshalb die Gemeinde ihr Einvernehmen erteilen muss. Der Beschlussvorschlag stimmt der Errichtung zu, verlangt aber vertraglich gesicherte Dauerwohnnutzung und den Bau eines Löschwasserbrunnens auf dem Gelände.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/076/2020·Sitzungsvorlage
Die Verwaltung empfiehlt, eine Bauvoranfrage zum Neubau von Ferienwohnungen am Bestandsgebäude „Linde
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/077/2020·Sitzungsvorlage
Ein Bauherr beantragt den Anbau einer inseltypischen Veranda an ein Bestandsgebäude im Geltungsbereich des Bebauungsplans Dorf-Teil A. Der ursprüngliche Bauantrag — der auch Sanierung und Umbau umfasste — war vom Rat wegen Verstößen gegen B-Plan und Erhaltungssatzung abgelehnt worden. Nach Änderung des Antrags ist nur noch die Veranda Gegenstand des Verfahrens, und die Verwaltung hält diese für zulässig. Der Beschlussvorschlag sieht vor, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrmehrheitlich01/078/2020·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde soll einen rund 30 Meter langen befestigten Weg zwischen dem Hafenbereich und dem Deichkronenweg bauen, um den unbefestigten Trampelpfad zu ersetzen. Der bisherige, seit Jahrzehnten genutzte Weg schädigt die schützende Grasnarbe auf dem Hauptdeich. Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) fordert entweder eine Sperrung oder einen befestigten Ersatzweg — sieht die Kosten aber bei der Gemeinde. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, eine Sperrung abzuwenden und alle Schritte für einen befestigten Weg einzuleiten; Kosten und Maßnahmen sind dem Rat vor Umsetzung vorzulegen.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss01/079/2020·Informationsvorlage
Die Gemeinde gibt bekannt, wer die Kommunalwahl am 12. September 2021 auf Spiekeroog leitet. Gemeindewahlleiter ist Bürgermeister Matthias Piszczan, sein Stellvertreter Verwaltungsangestellter Björn Koffinke. Beide sind im Rathaus Westerloog 2 erreichbar. Es handelt sich um eine reine Informationsvorlage ohne Beschlusserfordernis.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss01/080/2020·Informationsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog richtet zur Vorbereitung der Kommunalwahl einen Gemeindewahlausschuss ein. Das Gremium besteht aus dem Gemeindewahlleiter als Vorsitzendem sowie sechs weiteren Mitgliedern und sechs Stellvertretungen. Parteien und Wählergruppen wurden gebeten, bis zum 5. Februar 2021 wahlberechtigte Personen vorzuschlagen.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig01/074/2020·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog soll das Gelände des Bauhofs (Achter d'Diek 11) künftig per Erbbaurecht statt per einfachem Pachtvertrag nutzen. Der bisherige Pachtvertrag lief zum 31. Dezember 2020 aus. Das Erbbaurecht sichert neue Hochbauten, die auf dem Gelände geplant sind, als Eigentum der Gemeinde. Der Rat soll den Bürgermeister ermächtigen, den entsprechenden Vertrag mit dem Domänenamt Oldenburg abzuschließen.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung