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19 Treffer für landesrecht
- Vorlage · 01/043/2025Sachstand Ferienbetreuung nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)
…Regelungen zur Ganztagsschule finden sich normalerweise in den jeweiligen landesrechtlichen Schulgesetzen - so für Niedersachsen in § 23…
- Vorlage · 01/051/2024Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 24 "Hotel Inselfriede" und die Beteiligung der
…Maßgeblich ist über das Landesrecht hinaus der länderübergreifende Raumord- nungsplan für den Hochwasserschutz. Dieser ist vorliegend…
- Vorlage · 01/091/2024Satzungsbeschluss | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 Hotel Inselfriede
…Maßgeblich ist über das Landesrecht hinaus der länderübergreifende Raumord- nungsplan für den Hochwasserschutz. Dieser ist vorliegend…
- Vorlage · 01/035/2019Satzungsänderung Hundesteuer
Die Gemeinde Spiekeroog passt ihre Hundesteuersatzung an geltendes Landesrecht an. Auslöser ist…
- Vorlage · 01/086/202360.1-01212-23 | Errichtung eines Unterstandes - Ausnahme Veränderungssperre
…gilt auch dann, wenn die Vorhaben nach Landesrecht wegen ihrer untergeordneten Bedeutung baugenehmigungsfrei sind. Der Unterstand…
- Vorlage · 01/062/2025Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Die Gemeinde Spiekeroog fasst ihre Straßenreinigungsgebührensatzung neu, um sie an geltendes Landesrecht…
- Vorlage · 01/013/2024Beschlüsse auf Grundlage des Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes (NBKAG)
Die Gemeinde Spiekeroog nutzt eine landesrechtliche Vereinfachungsregel, um ausstehende Jahresabschlüsse schneller aufholen…
- Vorlage · 01/102/2022Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmitttelversorgung“ und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
…nach Landesrecht (NBauO). 4. Begrünung gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 25 b BauGB Der Gehölzbewuchs innerhalb…
- Vorlage · 01/142/2021Beratung und Beschluss über die Änderung der Baugestaltungssatzungen der Gemeinde Spiekeroog
…Daneben werden redaktionelle Korrekturen und eine Anpassung des Bußgeldrahmens an geltendes Landesrecht…
- Vorlage · 01/108/2021Beratung und Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches B-Plan Strandversorgung (in Aufstellung)
…5 BauNVO)Nebenanlagen im Sinne des § 14 BauNVO sowie bauliche Anlagen, soweit sie nach Landesrecht in…
- Vorlage · 01/033/2023Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“ _ Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss
…nach Landesrecht (NBauO). Die etwa 2,5 m hohen Technikgebäude und -Anlagenbereiche an der Nordfassade wurden…
- Vorlage · 01/048/2015Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgeühren; hier: Punkt 14 des Gebührentarifes als Anlage zur Satzung
…69) und des rheinland-pfälzischen Landesrechts (vgl. OVG Rh.-Pf., Urt. v. 22.09.1987 - 6…
- Vorlage · 01/007/2019Aufstellungs-, Auslegungs- und Anhörungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplan "Kurzentrum"
…zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen, nicht vorbe- reitet oder begründet. Außerdem bestehen…
- Vorlage · 01/078/2019Beratung und Beschluss zum Satzungsbeschluss 1. Änderung des Bebauungsplan "Kurzentrum"
…zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen, nicht vorbe- reitet oder begründet. Außerdem bestehen…
- Vorlage · 01/052/2024Bebauungsplan Nr. 22 Dorf | Satzungsbeschluss
…im Rahmen der landesrechtlichen Regelungen zulässig. Darüber hinaus sind Terrassen, die nach der NBauO in den…
- Vorlage · 01/027/2016Beschluss über die erneute förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 (2), 4a (3) BauGB und die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 (2), 4a (3) BauGB im B-Planverfahren "Dorf-Teil A"
…Für das niedersächsische Landesrecht entspricht e s ständiger Rechtsprechung des Senats, dass die ortsübliche Bekanntmachung durch…
- Vorlage · 01/131/2023BPlan 22 - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 22
…im Rahmen der landesrechtlichen Regelungen zulässig. Nebenanlagen Gemäß der textlichen Festsetzung Nr. 4.1 sind in…
- Vorlage · 01/151/2021Beratung und ggf. Beschluss zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur neuen „Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee“ (Nordsee-Befahrensverordnung)
…Rechts- und Verwaltungsvereinfachung Die Neufassung führt zu einer Angleichung der bundesrechtlichen Befahrensverordnung an die landesrechtlichen Nationalparkgesetze…
- Vorlage · 01/040/2020Bekanntmachung im Verfahren "Gode Wind 3" hier: Bekanntmachung der Auslegung der Planunterlagen
…Die nach Landesrecht zuständigen Behörden können von den Verboten des § 44 BNatSchG im Ein- zelfall Ausnahmen…