Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhreinstimmigGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.05.2023
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhreinstimmigBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrzurückgezogen01/056/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat berät den Haushalt 2023 in einer Vorberatung vor. Dabei wird der Entwurf des Haushaltsplans besprochen, bevor er formell beschlossen wird.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/058/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat soll die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 22 verlängern. Eine Veränderungssperre verhindert, dass im betroffenen Gebiet während der laufenden Planung neue Bauvorhaben genehmigt werden, die dem künftigen Plan widersprechen könnten. Der genaue Geltungsbereich und die beantragte Verlängerungsdauer gehen aus dem Titel allein nicht hervor.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/059/2023·Sitzungsvorlage
Ein bestehender Bauvorbescheid über Abriss und Neubau soll verlängert werden. Der Vorbescheid wurde ursprünglich am 15.05.2020 erteilt. Der Rat soll einer Verlängerung zustimmen.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich01/060/2023·Sitzungsvorlage
Ein Laden und ein Nebengebäude sollen zu Mitarbeiterwohnraum umgenutzt werden. Der Gemeinderat soll über diesen Bauantrag entscheiden. Weitere Details lagen nicht vor.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/061/2023·Sitzungsvorlage
Ein Ferienhaus auf Spiekeroog soll erweitert werden. Der Gemeinderat befasst sich mit dem Bauantrag unter dem Aktenzeichen 60.1-00556-23-1. Weitere Details zur Lage, zum Umfang des Vorhabens und zum Beschlussvorschlag liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich01/065/2023·Sitzungsvorlage
Für das Walter-Requardt-Heim auf Spiekeroog liegt eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Kühlhauses vor. Der Gemeinderat soll dazu Stellung nehmen oder eine Entscheidung treffen. Weitere Details zur Größe, zum Standort oder zu den Kosten sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/062/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog erwägt, gegenüber der Spiekerooger Genossenschaft eine Absichtserklärung zu einem Bauvorhaben im Bereich Melksett/Westerloog abzugeben. Über Inhalt und Umfang dieser Absichtserklärung liegen keine weiteren Details vor, da kein Vorlagentext vorhanden ist.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/063/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog plant, den Flächennutzungsplan zum siebten Mal zu ändern. Ein Aufstellungsbeschluss wäre der formale Start dieses Verfahrens. Über Anlass und Inhalt der Änderung liegen keine weiteren Informationen vor.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/066/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog will die Gestaltungssatzungen I und II förmlich ändern. Ein Aufstellungsbeschluss ist der offizielle Startschuss für dieses Änderungsverfahren. Welche konkreten Regelungen geändert werden sollen, geht aus dem Titel allein nicht hervor.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/064/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit möglichen Rahmenbedingungen für die Erweiterung des Hotels Inselfriede. Auf Basis des Vorlagentitels geht es darum, unter welchen Voraussetzungen ein bestehendes Hotel auf der Insel baulich oder betrieblich erweitert werden dürfte. Ein Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht erkennbar.
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich01/067/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage behandelt einen Antrag auf eine allgemeine Erlaubnis zum Einsatz von Drohnen auf Spiekeroog. Ob die Gemeinde, eine Institution oder eine Privatperson die Erlaubnis beantragt, geht aus dem Titel allein nicht hervor. Der Rat soll voraussichtlich über die Erteilung oder Ablehnung dieser Erlaubnis entscheiden.
- Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss01/071/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll den Vorstand der Kulturstiftung Spiekeroog neu besetzen. Details zu Kandidat:innen oder Auswahlverfahren liegen auf Basis des Titels nicht vor.
- Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 24·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung