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25 Treffer für rechtsgrundlage
- Vorlage · 01/042/20201. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Gemeinde Spiekeroog
…3 wird die Rechtsgrundlage „§ 13 Abs. 4 Satz 2 EigBetrVO“ ersetzt durch die Rechtsgrundlage „§ 15 Abs…
- Vorlage · 01/023/2015Beratung und Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses über den Erlaß einer Veränderungssperre für verschiedene Bebauungspläne
…Der damalige Satzungsbeschluss war fehlerhaft, weil die erforderliche Rechtsgrundlage für die Rückwirkung…
- Vorlage · 01/098/2018Beratung und Beschluss über die Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Spiekeroog (Straßenreinigungssatzung)
…3 zu streichen sowie veraltete Abkürzungen und eine aufgehobene Rechtsgrundlage (NGO) durch…
- Vorlage · 01/037/2016Beratung und Beschluss Aufhebung des Ratsbeschlusses über die 2.Änderung des Bebauungsplanes "Achter d`Diek" vom 10.03.2016
…Um eine tragfähige Rechtsgrundlage schaffen zu können, muss der bisherige Beschluss zunächst…
- Vorlage · 01/083/2023Änderung Baugestaltungssatzungen | frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
…Sie beziehen sich noch auf ältere Fassungen der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO), die ihrerseits Rechtsgrundlage für den…
- Vorlage · 01/074/2025Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung
…Neufassung ergibt sich daraus, dass mit dem Wegfall des § 79 des Bewertungsgesetzes die Rechtsgrundlage für die…
- Vorlage · 01/157/2026Nutzungsänderung u. Umbau von Abstellräumen in eine FeWo sowie Nutzungsänderung einer FeWo in eine Dauerwohnung
…Für die Nutzungsänderungen kommen unterschiedliche Rechtsgrundlagen zur Anwendung. 1. Rechtsgrundlage für die Nutzungsänderung im Erdgeschoss ist…
- Vorlage · 01/120/2026Ausnahmegenehmigung über die Nachtruhegrenze für diverse Veranstaltungen
…Dorffest Dorfplatz 1:00 Uhr Musik im Freien - 2 - Rechtsgrundlage Gemäß § 11 SpLärmSchVO kann die Gemeinde…
- Vorlage · 01/019/2025Ausnahmegenehmigung über die Nachtruhegrenze für div. Veranstaltungen
…Uhr Musik bis 23:00 Uhr - 2 - Rechtsgrundlage Gemäß § 11 SpLärmSchVO kann die Gemeinde auf Antrag…
- Vorlage · 01/132/2023BGS I - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden zur 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung Spiekeroog, Örtlichen Bauvorschrift - Zone I
…Das betriŏ vor allem den Verweis auf die einschlägige Rechtsgrundlage der NBauO. Zu § 1 Änderung der…
- Vorlage · 01/028/2024BGS I - Satzungsbeschluss | 2. Änderung der Baugestaltungssatzung I Spiekeroog, örtliche Bauvorschrift - Zone I
…Das betriŏ vor allem den Verweis auf die einschlägige Rechtsgrundlage der NBauO. Zu § 1 Änderung der…
- Vorlage · 01/120/2021Beratung über die Änderung der Regelungen zur Straßenreinigung
…Sich widersprechende Regelungen zu den Straßenzügen Rechtsgrundlage Begrenzung geschlossene Ortschaft Satzung Reinigung Satzung Gebühren für den…
- Vorlage · 01/024/2024B-Plan 15 - Kurzentrum: 2. Änderung und 1. Ergänzung
…7.1 auf Seite 14 wurde die Formulierung der ersten beiden Absätze enger an die Rechtsgrundlage…
- Vorlage · 01/068/2025Ausnahmegenehmigung vom allgemeinen Kraftfahrzeugverkehrsverbot – Antrag auf dauerhaften Einsatz eines überbreiten Kühlanhängers zur Belieferung des Grünen Inselmarkts
…Rahmengebühr bis 520 €. StVO (§§ 45, 46): Rechtsgrundlage für Ausnahmegenehmigungen vom Kraftfahrzeugverkehrsverbot. - 2 - Der beantragte Anhänger…
- Vorlage · 01/029/2024BGS II - Satzungsbeschluss | 1. Änderung der Baugestaltungssatzung II Spiekeroog, örtliche Bauvorschrift - Zone II
…Das betriŏ vor allem den Verweis auf die einschlägige Rechtsgrundlage der NBauO. Zu § 1 Änderung der…
- Vorlage · 01/133/2023BGS II - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden zur 1. Änderungssatzung der Baugestaltungssatzung II Spiekeroog, Örtlichen Bauvorschrift – Zone II
…Das betriŏ vor allem den Verweis auf die einschlägige Rechtsgrundlage der NBauO. Zu § 1 Änderung der…
- Vorlage · 01/162/2026Ausnahmegenehmigung über die Nachtruhegrenze ab 22:00 Uhr hinaus durch Zeigen der Spiele der Fußballweltmeisterschaft durch Betreiber der Kneipe „Oll Kark“
…Lärmschutzinteresse der Nachbarn verhältnismäßig und praktikabel wäre. Rechtsgrundlage: - 2 - Die Gemeinde Spiekeroog kann nach § 11 der…
- Vorlage · 01/086/2015Beratung und Beschluss über den Betrauungsakt der Gemeinde Spiekeroog betreffend die Nordseebad Spiekeroog GmbH
…Gemeinde Spiekeroog vom 03.12.2015. 1. Rechtsgrundlagen Der Betrauungsakt zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem…
- Vorlage · 01/044/2019Beratung und Beschluss über die Aufstellung und Auslegung des vorhabenbezuogenen Bebaungsplan "Wohnen im ehmaligen Künstlerhaus"
…20 5.11. Rechtsgrundlagen ....................................................................................................... 21 6. Nachrichtliche Übernahmen ................................................................................................ 21 6.1. Schutzdünen (NDG) ................................................................................................... 21 6.2…
- Vorlage · 01/076/2019Beratung und Beschluss zum Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen im ehemaligen Künstlerhaus"
…21 5.11. Rechtsgrundlagen ....................................................................................................... 21 6. Nachrichtliche Übernahmen ................................................................................................ 21 6.1. Schutzdünen (NDG) ................................................................................................... 21 6.2…
- Vorlage · 01/108/2021Beratung und Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches B-Plan Strandversorgung (in Aufstellung)
…4 2.1. Aufstellungsbeschluss ................................................................................................... 4 2.2. Rechtsgrundlagen .......................................................................................................... 4 2.3. Änderungsbereich ......................................................................................................... 5 3. Planerische Vorgaben…
- Vorlage · 01/107/2017Beratung und Beschluss über die Einführung einer Pflichtfeuerwehrsatzung
…mit einer Rechtsbehelfs belehrung versehen sein muss. Rechtsgrundlage für die Heranziehung ist diese Satz ung und…
- Vorlage · 01/064/202460.1-01238-24-01 | Vorberatung Baugenehmigung - Umbau und Erweiterung eines Hotels (Inselfriede)
…z.B. Faserzement in Holzoptik, gebeten hat. Rechtsgrundlage für eine Abweichung von der Gestaltungssatzung II ist…
- Vorlage · 01/066/2013Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plan f.d.Flurst. 19/5,1, Spiekeroog i. beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB,Beschluss ü.d.Öffentlichkeitsbeteiligung gem.§3(2) BauGB u.d.Beteilig. d.Träger öffentl. Belange gem.§4(2)BauGB
…Planungsanlass..............................................................................................................3 1.2 Rechtsgrundlagen............................................................................................................3 1.3 Geltungsbereich des Bebauungsplanes...........................................................................3 1.4 Beschreibung des…
- Vorlage · 01/028/2020Beratung und Beschluss zum erneuten Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung des Bebauungsplanes Achter d´Diek oder dessen Neufestsetzung
…4 2.1. Aufstellungsbeschluss .................................................................................................. 4 2.2. Rechtsgrundlagen ......................................................................................................... 4 2.3. Änderungsbereich ......................................................................................................... 5 3. Planerische Vorgaben…