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30 Treffer für kommunalverfassungsgesetz
- Vorlage · 01/088/2014Vereidigung des Bürgermeisters
…die stellvertretende Bürgermeisterin per Handschlag vor, wie es das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz vorschreibt.
- Vorlage · 01/082/2025Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 NKomVG
…Sitzverlust nun formell per Beschluss feststellen, wie es das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz vorschreibt.
- Vorlage · 01/052/2020Bestätigung der Mitglieder für den Beirat des Umweltzentrums Wittbülten gGmbH
…Eine formelle Ratsentscheidung ist dafür nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz nicht nötig. Die…
- Vorlage · 01/095/2022Benennung des Vertreters der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung des Umweltzentrums Wittbülten gGmbH
…Das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz schreibt vor, dass der Bürgermeister diese Rolle nicht automatisch…
- Vorlage · 01/072/2017Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten in der Gemeinde Spiekeroog
…ersetzt, die dem aktuellen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) entspricht. Der Rat soll die…
- Vorlage · 01/100/2016Beratung und Beschluss auf ein von § 71 NKomVG abweichendes Verfahren zur Besetzung der Ausschüsse (nach § 71 Abs. 10 NKomVG)
…Da im Gemeinderat nur eine Fraktion vertreten ist, passt das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz…
- Vorlage · 01/042/20201. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Gemeinde Spiekeroog
…Aufgrund der §§ 10, 58 und 140 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. 2010…
- Vorlage · 01/015/2024Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhaltung baulicher Anlagen (Erhaltungssatzung)
…Aufgrund der Regelungen des § 172 des Baugesetzbuches (BauGB) und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes…
- Vorlage · 01/016/2024Satzung der Gemeinde Spiekeroog über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung)
…1 NZwEWG und der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschließt der Rat der Gemeinde…
- Vorlage · 01/058/2023Beschluss über eine Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 22 der Gemeinde Spiekeroog
…1 Satz 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 10 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), jeweils in…
- Vorlage · 01/014/2023Bestellung des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters durch den Rat
…3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat eine allgemeine Stellvertreterin oder einen allgemeinen Stellvertreter des…
- Vorlage · 01/093/2023Bestellung des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters durch den Rat
…3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat eine allgemeine Stellvertreterin oder einen allgemeinen Stellvertreter des…
- Vorlage · 01/125/20232. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Gemeinde Spiekeroog
…Aufgrund der §§ 10 und 140 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. 2010…
- Vorlage · 01/135/2026Überprüfung und Weiterentwicklung der Lärmschutzverordnung der Gemeinde Spiekeroog
…5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch…
- Vorlage · 01/013/2024Beschlüsse auf Grundlage des Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes (NBKAG)
…Artikel 2 Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S…
- Vorlage · 01/056/2013Weisungsbeschluss an die Vertreter in der Verbandsversammlung des HZV, Zustimmung zum Jahresabschluss und zum Wirtschaftsplan 2013
…Verbandsvorsteher - Haushaltssatzung Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Verbindung mit § 18 Absatz 1 des…
- Vorlage · 01/069/2018Beratung und Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Spiekeroog vom 23.03.2012
…2 des Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.d.F. vom 17.11.2011 (Nds. GVBl. S. 422…
- Vorlage · 01/004/20251. Änderung der Gästebeitragssatzung
…Aufgrund der § 10 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S…
- Vorlage · 01/030/2024Haushalt 2024
Haushaltssatzung der Gemeinde Spiekeroog für das Haushaltsjahr 2024 Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der…
- Vorlage · 01/016/2018Beratung und Beschluss über die Gewährung einer Bürgschaft für die Nordseebad Spiekeroog GmbH
…Eine Bürgschaft von Seite der Gemeinde für ihre 100% Tochter ist gemäß § 121 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes…
- Vorlage · 01/005/2023Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog – Anschaffung Hubeinheit für Gerätehaus und Ausstattung GWL1
…vor, so dürfen Gemeinden nach § 116 Nds. Kommunalverfassungsgesetz unter anderem nur solche Ausgaben tätigen, zu denen…
- Vorlage · 01/117/2023Haushalt 2023
3 Haushaltssatzung der Gemeinde Spiekeroog für das Haushaltsjahr 2023 Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat…
- Vorlage · 01/008/2017Beschluss über die Richtlinie der Gemeinde Spiekeroog über die Festsetzung von Wertgrenzen zur Konkretisierung des Begriffs der Geschäfte der laufenden Verwaltung
…2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der aktuellen Fassung hat der Rat der Gemeinde Spiekeroog in…
- Vorlage · 01/130/2016Beratung und Beschluss über die Satzung zur 1. Änderung der Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages für die Gemeinde Spiekeroog (Kurbeitragssatzung) vom 23.05.2013
…der §§ 10, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17. Dezember 2010…
- Vorlage · 01/119/2016Beratung über die Definition und den Inhalt der Wertgrenzenrichtlinie
…2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576…
- Vorlage · 01/058/2019Überarbeitung und Aktualisierung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über den Kindergarten Spiekeroog
…der §§ 10, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der derzeit geltenden Fassung i.V…
- Vorlage · 01/082/2024Hebesatzsatzung für die Erhebung der Realsteuern 2025
…2 des Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.d.F .vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576…
- Vorlage · 01/037/2019Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über den Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall und Aufwandsentschädigung
…10, 44, 55 und 71 des Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17…
- Vorlage · 01/058/2017Beratung und Beschluss über die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über den Kindergarten Spiekeroog
…der §§ 10, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz in der derzeit gültigen Fassung, hat der Rat…
- Vorlage · 01/015/2015Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Verordnung der Gemeinde Spiekeroog zum Schutz vor Lärm
…5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch…