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26 Treffer für haftung
- Vorlage · 01/107/2016Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über den Kindergarten Spiekeroog
…Geld und Wertgegenstände sind von der Haftung ausgeschlossen. § 6 Haftungsausschluss (1) Wird der Kindergarten nach § 5…
- Vorlage · 01/058/2017Beratung und Beschluss über die 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über den Kindergarten Spiekeroog
…Geld und Wertgegenstände sind von der Haftung ausgeschlossen. § 7 Haftungsausschluss (1) Wird der Kindergarten nach § 5…
- Vorlage · 01/058/2019Überarbeitung und Aktualisierung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über den Kindergarten Spiekeroog
…2Geld und Wertgegenstä nde sind von der Haftung ausgeschlossen. § 7 Haftungsausschluss (1) 1Wird der Kindergarten nach…
- Vorlage · 01/127/2019Erstellung einer Neukalkulation für den Kindergarten "Lütt Insulaners" zum Kindergartenjahr 2019/2020
…Geld und Wertgegenstände sind von der Haftung ausgeschlossen. § 7 Haftungsausschluss (1) Wird der Kindergarten nach § 5…
- Vorlage · 01/154/2026Ostbake Spiekeroog – Angebot zur unentgeltlichen Übernahme
…Dies umfasst insbesondere sämtliche Unterhaltungs-, Verkehrssicherungs- und Haftungspflichten. Die Verwaltung hat hierzu ein erstes Meinungsbild von…
- Vorlage · 01/030/2014Weiteres Vorgehen Dorfplatz, Entscheidung zum Beibehalten des Sandkastens
…Hier müsste ein Haftungshinweis erfolgen. Der Bürgermeister hat im Verwaltungsausschuss darauf hingewiesen, dass er nicht bereit…
- Vorlage · 01/115/2026Übernahme der ehemaligen öffentlichen Telefonzellen auf Spiekeroog
…mit Rückbauverpflichtungen, haftungsrechtlichen Fragestellungen sowie Sicherheitsaspekten (Stromanschluss, Verkehrssicherung). Vor dem Hintergrund, dass inzwischen faktisch eine Nutzung…
- Vorlage · 01/056/2014Wegevertrag mit dem Dömänenamt
…Die Kündigung bedarf der Schriftform. - 2 - § 4 Haftungsausschluss (1) Den Vertragsparteien ist bekannt, dass nach §§ 30…
- Vorlage · 01/005/2019Definition eines Arbeitsprogrammes im Rahmen des Kooperationsvertrages zwischen NPV und Gemeinde zum Aufgabenfeld – Wanderwege auf Spiekeroog
…Die Kündigung bedarf der Schriftform. § 4 Haftungsausschluss (1) Den Vertragsparteien ist bekannt, dass nach §§ 30 und…
- Vorlage · 01/064/2017Beratung und Beschluss: Haushalt 2017 der Gemeinde und des Eigenbetriebes sowie das Haushaltssicherungskonzept
…Die Regelungsfreiheit in Gesellschaftsverträgen von Gesellschaften mit beschränkter Haftung gibt den Gemeinden Gelegenheit, durch entsprechende Bestimmungen…
- Vorlage · 01/102/2022Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmitttelversorgung“ und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
…Ausgenommen von diesem Haftungsausschluss sind Vermögensnachteile, die auf vorsätzliches Verhalten von Bediensteten der Gemeinde zurückzuführen sind…
- Vorlage · 01/033/2023Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“ _ Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss
…Ausgenommen von diesem Haftungsausschluss sind Vermögensnachteile, die auf vorsätzliches Verhalten von Bediensteten der Gemeinde zurückzuführen sind…
- Vorlage · 01/046/2016Beratung und ggf. Beschluss über den Umgang mit Förderanträgen im Rahmen der LEADER-Förderung Wattenmeer-Achter
…1.2 Zusatzangaben für GbR, Limited, UG (haftungsbeschränkt) und Eheleute 1.2.1 Erklärung zur Haftung…
- Vorlage · 01/057/2025Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zum Abschluss des Nutzungsvertrags für eine Überbauung und Sondernutzung gemeindlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
…Der Vertrag regelt Haftung, Instandhaltung und eine Gebühr für die Sondernutzung öffentlichen…
- Vorlage · 01/087/2015Dienstleistungsvertrag zwischen der Gemeinde Spiekeroog und der Nordseebad Spiekeroog GmbH
…Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. (2) Die Gemeinde stellt die Gesellschaft im Verhältnis zu…
- Vorlage · 01/139/2026Änderung der Oberflächenentwässerung im Rahmen der Baumaßnahme Hotel Inselfriede (Flurstücke 237/7 und 234/12) – Zustimmung zur Gestattung der Verlegung von Regenwasserleitungen auf öffentlichen Flächen
…Kostentragung, Verpflichtung zu Wartungs- und Reparaturmaßnahmen sowie Haftungsübernahme des Grundstückseigentümers regeln. - 2 - Aus Sicht der Verwaltung…
- Vorlage · 01/084/2024Beteiligung der Nordseebad Spiekeroog GmbH an der WattnExpress Besitz GmbH
…Maritime Offshore GmbH eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma „WattnExpress Besitz GmbH“ mit einem…
- Vorlage · 01/085/2024Neufassung der Gästebeitragssatzung der Gemeinde Spiekeroog
…7 Anzeige- und Mitteilungspflichten § 8 Pflichten und Haftung der Unterkunftsgeber § 9 Erhebung § 10 Fälligkeit § 11 Ordnungswidrigkeiten…
- Vorlage · 01/004/20251. Änderung der Gästebeitragssatzung
…7 Anzeige- und Mitteilungspflichten § 8 Pflichten und Haftung der Unterkunftsgeber § 9 Erhebung § 10 Fälligkeit § 11 Ordnungswidrigkeiten…
- Vorlage · 01/155/2021Bertaung und Beschluss über einen städtebaulichen Vertrag
…3) Eine Haftung der Gemeinde Spiekeroog für etwaige Aufwendungen der Bauherrin, die diese im Hinblick auf…
- Vorlage · 01/156/2021Aufstellung des 20. Bebauungsplan und der 10. Änderung des Flächennutzungsplan
…3) Eine Haftung der Gemeinde Spiekeroog für etwaige Aufwendungen der Bauherrin, die diese im Hinblick auf…
- Vorlage · 01/085/2014Beratung und ggf. Beschluss über die Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung
…örtliche Aufwandssteuer eine Zweitwohnungssteuer. § 2 Steuergegensand, Steuerpflicht, Haftung 1. Gegenstand der Steuer ist das Innehaben einer…
- Vorlage · 01/017/2024Abschluss von Wegenutzungsverträgen - Konzessionsverträge
…9 § 10 – Haftung................................................................................................................ 10 Teil III: Umsetzung der § 1 EnWG Ziele .......................................................................... 10 § 11 – Sicherer Netzbetrieb ............................................................................................ 10…
- Vorlage · 01/040/2020Bekanntmachung im Verfahren "Gode Wind 3" hier: Bekanntmachung der Auslegung der Planunterlagen
…Die Antragstellerin ist als Gesellschaft mit beschränkter Haftung eine juristische Person. 3.1.2. Die Antragstellerin…
- Vorlage · 01/106/2021Beratung und Beschluss über die Beteiligung des Hafenzweckverbandes an der neuen Gesellschaft Unser Neuharlingersiel GmbH
…Die Unser Neuharlingersiel GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. § 2 Sitz der Gesellschaft Der Sitz…
- Vorlage · 01/166/2026Eigenbetrieb Kommunale Immobilien- und Grundstückswirtschaft - Jahresabschluss 2020
…alle erforderlichen Angaben gemacht und alle bestehenden Haftungsverhältnisse bekannt gegeben worden sind. Die Einholung der Vollständigkeitserklärung…