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30 Treffer für eu-recht
- Vorlage · 01/079/2022Beratung und Beschluss über eine Bürgschaft für die Nordseebad Spiekeroog GmbH
…Bereits in Jahr 2012 wurde die Bürgschaft für die NSB auf beihilferechtliche Belange (EU- Recht) geprüft…
- Vorlage · 01/100/2021Beratung und Beschluss über den Beitritt der Gemeinde Spiekeroog in die „Entwicklungszone für das UNESCO-Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer“
…Nach nationalem sowie EU-Recht steht die innerhalb der Gebietskulisse der BRNW liegende Offshore -Fläche unter…
- Vorlage · 01/004/2022Organistation Bauleitplanung / Städtebauliche Entwicklung
…Der Beschlussvorschlag sieht jährlich 15.000 Euro für den Rechtsanwalt sowie ein…
- Vorlage · 01/086/2015Beratung und Beschluss über den Betrauungsakt der Gemeinde Spiekeroog betreffend die Nordseebad Spiekeroog GmbH
…Spiekeroog GmbH (NSB) per Betrauungsakt EU-rechtskonform. Ein Betrauungsakt ist ein förmlicher…
- Vorlage · 01/166/2026Eigenbetrieb Kommunale Immobilien- und Grundstückswirtschaft - Jahresabschluss 2020
…Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Euro 672.609,00 (31…
- Vorlage · 01/046/2016Beratung und ggf. Beschluss über den Umgang mit Förderanträgen im Rahmen der LEADER-Förderung Wattenmeer-Achter
…4.4 ich/wir keine Rückforderung aufgrund einer Entscheidung der Europäischen Kommission zur Feststellung der Rechtswidrigkeit…
- Vorlage · 01/068/2018Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 und den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 2018
…000 Euro festgesetzt. § 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung…
- Vorlage · 01/064/2017Beratung und Beschluss: Haushalt 2017 der Gemeinde und des Eigenbetriebes sowie das Haushaltssicherungskonzept
…Mitgliedsnummer 2998 | 2.400 Euro | | 15 Geschäftsanteile zu je 160 Euro | 375 3. Hafenzweckverband Neuharlingersiel Die…
- Vorlage · 01/103/2013Beschlussfassung über den Haushalt 2014
…rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 500.000,00 Euro festgesetzt…
- Vorlage · 01/019/2017Beratung über den Entwurf der neuen Verwaltungskostensatzung
…angefangenen 5.000,00 Euro c) Löschungsbewilligungen zugunsten von Grundpfand- rechten Dritter d) Löschungsbewilligungen, die nicht…
- Vorlage · 01/039/2016Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Spiekeroog
…rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 500.000,00 Euro festgesetzt…
- Vorlage · 01/110/2013Wirtschaftsplan 2014
…rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 50.000,00 Euro festgesetzt…
- Vorlage · 01/040/2016Beratung und Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016
…rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 75.000,00 Euro festgesetzt…
- Vorlage · 01/026/2017Beratung und Beschluss über die neue Verwaltungskostensatzung
…angefangenen 5.000,00 Euro c) Löschungsbewilligungen zugunsten von Grundpfand- rechten Dritter d) Löschungsbewilligungen, die nicht…
- Vorlage · 01/117/2023Haushalt 2023
…zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 700.000 Euro für…
- Vorlage · 01/030/2024Haushalt 2024
…zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 700.000 Euro für…
- Vorlage · 01/028/20142. Nachtrag zum Budgetplan 2014
…rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 50.000,00 Euro festgesetzt…
- Vorlage · 01/090/2016Beratung und Beschluss über einen Antrag auf Förderung einer geplanten Investition in einen neuen Fischverkaufstresen und eine neue Kühltechnik gemäß KMU-RL des Landkreises Wittmund
…Gesamtkosten auf mindestens 2.000,00 EUR belaufen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. 4.4…
- Vorlage · 01/084/2020Beratung und Beschluss über den Doppelhaushalt der Jahre 2021 und 2022
…zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 870.000 Euro für…
- Vorlage · 01/047/2014Erlass einer Richtlinie des Landkreises Wittmund und seiner Gemeinden zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) für die Jahre 2014 bis 2020
…Gesamtkosten auf mindestens 2.000,00 EUR belaufen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. 4.4…
- Vorlage · 01/126/2017Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Projekt Achter d´Diek - Los 1 Erweiterter Rohbau
…Firmen ein Angebot rechtzeitig zur Submission eingereicht. A 1.126.896,73 Euro mit 1 Nebenangebot…
- Vorlage · 01/049/2020Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan 2020
…Euro festgesetzt. 4 § 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2020 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung…
- Vorlage · 0040/2013Beschluss über die Neufassung der Kurbeitragssatzung zum 01.01.2014 - Beschluss über die Höhe des Kurbeitrages
…Hauptkurbeitragszeit Nebenkurbeitragszeit Erwachsene 3,30 Euro (2,80 Euro) 1,20 Euro (1,00 Euro) Kinder…
- Vorlage · 01/005/2023Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog – Anschaffung Hubeinheit für Gerätehaus und Ausstattung GWL1
…1) Vertikalerschließung Feuerwehrgerätehaus – 15.000 Euro (siehe auch Beschluss 01/091/2022) 2) Anschaffung Rollcontainer im…
- Vorlage · 01/081/2025Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 117 Abs.1 NKomVG
…Nach der Prüfung durch das Rechungsprüfungsamt sollen dann die letzten Schritte zur rechtlichen Auflösung der im…
- Vorlage · 01/145/2021Schülerförderung - Erhöhung freiwilliger Zuschuss
…BAföG ) 60,- Euro mtl., c) bei Schülern mit notwendiger Übernachtung auf dem Festland mit Ausbildungsvergütung oder…
- Vorlage · 01/048/2015Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgeühren; hier: Punkt 14 des Gebührentarifes als Anlage zur Satzung
…Rechtsanwalt oder durch einen Rechtslehrer an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule eines Mitgliedstaates der Europäischen…
- Vorlage · 01/087/2013Lärmschutzverordnung
…Verstöße können mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 Euro geahndet…
- Vorlage · 01/118/2018Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Kurbeitragssatzung
…Die Beiträge ändern sich von „3,30 Euro“ auf „3,60 Euro“, „1,20 Euro“ auf…
- Vorlage · 0050/2013Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Spiekeroog 2011 bis 2013
…Eigenanteil Gemeinde (12,2 %) 3.642,85 EUR benötigtes Gebührenaufkommen 2013/2014 26.216,63 EUR…