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26 Treffer für eu-recht
- Vorlage · 01/081/2025Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 117 Abs.1 NKomVG
…Nach der Prüfung durch das Rechungsprüfungsamt sollen dann die letzten Schritte zur rechtlichen Auflösung der im…
- Vorlage · 01/004/2022Organistation Bauleitplanung / Städtebauliche Entwicklung
…Der Beschlussvorschlag sieht jährlich 15.000 Euro für den Rechtsanwalt sowie ein…
- Vorlage · 01/086/2015Beratung und Beschluss über den Betrauungsakt der Gemeinde Spiekeroog betreffend die Nordseebad Spiekeroog GmbH
…Dieser sogenannte Betrauungsakt ist eine EU-rechtliche Voraussetzung, damit die GmbH Ausgleichszahlungen…
- Vorlage · 01/122/2026Breitbandausbau | Vergabe – Beschluss über die finalen Vergabeunterlagen
…Zur rechtssicheren Durchführung des europaweiten Vergabeverfahrens wurde eine auf Vergaberecht spezialisierte Kanzlei beauftragt. Das Verfahren ist…
- Vorlage · 0040/2013Beschluss über die Neufassung der Kurbeitragssatzung zum 01.01.2014 - Beschluss über die Höhe des Kurbeitrages
…Hauptkurbeitragszeit Nebenkurbeitragszeit Erwachsene 3,30 Euro (2,80 Euro) 1,20 Euro (1,00 Euro) Kinder…
- Vorlage · 01/084/2024Beteiligung der Nordseebad Spiekeroog GmbH an der WattnExpress Besitz GmbH
…Auf das Stammkapital der Gesellschaft in Höhe von 200.000,00 Euro haben beide Gesellschafter jeweils…
- Vorlage · 01/083/2024Neubau Mensa für Ganztagsschule & Wohnraum - Entscheidung
…EUR 1.638.841 brutto) trägt zu 100% die Gemeinde, die Kosten für alle schulischen Erweiterungen…
- Vorlage · 01/121/2021Anpassung der örtlichen Bauvorschrift über die Gestaltung für den Ortskern von Spiekeroog – Zone I – vom 15.04.1986 (Baugestaltungssatzung für den Ortskern – Zone I, 1. Änderung 11.10.2001 – Änderung DM in EURO
…Änderung 11.10.2001 – Änderung DM in EURO
- Vorlage · 01/118/2018Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Kurbeitragssatzung
…Die Beiträge ändern sich von „3,30 Euro“ auf „3,60 Euro“, „1,20 Euro“ auf…
- Vorlage · 01/099/2025Breitbandausbau | Vergabe
…Zur rechtssicheren Umsetzung wurde eine auf Vergaberecht spezialisierte Kanzlei mit der Erstellung und Durchführung des europaweiten…
- Vorlage · 01/062/2025Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Die Gemeinde Spiekeroog passt ihre Straßenreinigungsgebührensatzung an geltendes Recht an und stellt…
- Vorlage · 01/072/2020Beratung und Beschluss über die 3. Änderung der Gästebeitragssatzung
…bis 14.03.2021 Haupt-Gästebeitragszeit Neben-Gästebeitragszeit Erwachsene 3,60 Euro 1,30 Euro Kinder…
- Vorlage · 01/115/2026Übernahme der ehemaligen öffentlichen Telefonzellen auf Spiekeroog
…Mit der Übernahme durch die Gemeinde können beide Telefonzellen rechtssicher erhalten und dauerhaft einer gemeinwohlorientierten Nutzung…
- Vorlage · 01/160/2026Erweiterung des Trauangebots auf Spiekeroog – Eheschließungen im historischen Pferdebahnwagen
…Euro erhoben. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, die organisatorischen und rechtlichen…
- Vorlage · 01/118/2016Beratung und Beschluss Neukalkulation Kurbeitrag
…Hauptkurbeitragszeit Nebenkurbeitragszeit Erwachsene 3,30 Euro 1,20 Euro Kinder 1,40 Euro 0,50 Euro…
- Vorlage · 01/130/2016Beratung und Beschluss über die Satzung zur 1. Änderung der Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages für die Gemeinde Spiekeroog (Kurbeitragssatzung) vom 23.05.2013
…Hauptkurbeitragszeit Nebenkurbeitragszeit Erwachsene 3,30 Euro 1,20 Euro Kinder 1,40 Euro 0,50 Euro…
- Vorlage · 01/085/2024Neufassung der Gästebeitragssatzung der Gemeinde Spiekeroog
…Eine gewerbe-, planungs-, baurechtliche oder sonstige rechtliche Zulässigkeit ist für die Beitragserhebung nicht erforderlich. § 2 Beitragsgegenstand…
- Vorlage · 01/004/20251. Änderung der Gästebeitragssatzung
…Saison A Saison B Erwachsene 5,50 Euro 2,20 Euro Kinder 2,30 Euro 0…
- Vorlage · 01/065/2025Erlass einer neuen Satzung zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
…Aufgrund aktueller rechtlicher Vorgaben, insbesondere des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) in der aktuellen Fassung von 2024 sowie dem…
- Vorlage · 01/024/2025Zensus 2022 – Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl
…Die Rechtslage sieht keine Korrekturmöglichkeit im Einzelfall vor. Das Verfahren ist damit aus Sicht des LSN…
- Vorlage · 01/100/20258. FNP-Änderung | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.
…Rechtliche Grundlagen Zum europäischen ökologischen Netz Natura 2000 gehören FFH -Gebiete und EU - Vogelschutzgebiete. Auch Projekte…
- Vorlage · 01/101/2025B-Plan Nr. 21 | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 21 „Am Bahnhof„
…Rechtliche Grundlagen Zum europäischen ökologischen Netz Natura 2000 gehören FFH -Gebiete und EU - Vogelschutzgebiete. Auch Projekte…
- Vorlage · 01/091/2024Satzungsbeschluss | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 Hotel Inselfriede
…Die entsprechenden Gestaltungsvorschriften im Bebauungsplan treten als das jüngere und speziellere Recht an die S telle…
- Vorlage · 01/044/2024Feststellungsbeschluss der 7. Änderung des Flächennutzungsplans
…Wattenmeer ist als EU-Vogel- schutzgebiet V01 (EU-Kennzahl DE 2210-401) und als FFH-Gebiet…
- Vorlage · 01/052/2024Bebauungsplan Nr. 22 Dorf | Satzungsbeschluss
…Wattenmeer ist als EU-Vogelschutzgebiet V01 (EU-Kennzahl DE 2210-401) und als FFH-Gebiet (Nenn…
- Vorlage · 01/063/2024Ergebnis Zuglasttest "Ulme" und weitere Vorgehensweise
…auftreten können, sind im nationalen Anhang zum Eurocode 1 (DIN EN 1991‐1‐4/NA) als…