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30 Treffer für formal
- Vorlage · 01/088/2014Vereidigung des Bürgermeisters
…Die Vereidigung ist ein gesetzlich vorgeschriebener Formalakt, der die Amtsübernahme rechtswirksam abschließt.
- Vorlage · 01/063/2023Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplans
…Ein Aufstellungsbeschluss wäre der formale Start dieses Verfahrens. Über Anlass und Inhalt…
- Vorlage · 01/088/2013Wahlleitung Bürgermeisterwahl 2014
…Die Wahlleitung ist das zuständige Gremium, das den Ablauf der Wahl formal…
- Vorlage · 01/075/2016Rücktritt des amtierenden Gemeindebrandmeisters / Ernennung eines neuen Gemeindebrandmeisters und seiner Stellvertreter
…Die Ernennung ist eine formale Entscheidung des Gemeinderats nach Niedersächsischem Brandschutzrecht.
- Vorlage · 01/056/2020Feststellung eines Sitzverlustes
…Der Rat soll dies formal feststellen.
- Vorlage · 01/007/2015Beschluss Aufhebungssatzung - Tarif für den Hafen Spiekeroog
…Entgelte im Hafen Spiekeroog regelt, formal außer Kraft gesetzt. Ein Nachfolgereglement ist…
- Vorlage · 01/076/2019Beratung und Beschluss zum Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen im ehemaligen Künstlerhaus"
…Mit dem Satzungsbeschluss — dem formalen Abschluss eines Bebauungsplanverfahrens — wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan…
- Vorlage · 01/101/2023Benennung je einer Eltern- und Schülervertretung als Beigeordnete für den Schulausschuss
…Der Beschluss formalisiert die Beteiligung von Eltern und Schüler:innen an der…
- Vorlage · 01/029/2024BGS II - Satzungsbeschluss | 1. Änderung der Baugestaltungssatzung II Spiekeroog, örtliche Bauvorschrift - Zone II
…Mit dem Satzungsbeschluss tritt die Änderung formal in Kraft.
- Vorlage · 01/114/2023Beschluss über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 und Entlastung des Bürgermeisters
…Die Entlastung ist der formale Abschluss des Haushaltsjahres 2012 — sie bestätigt, dass…
- Vorlage · 01/069/2015Beratung und Beschluss - Satzungsbeschluss B-Plan "Kurzentrum"
…Satzung beschließen — das ist der formale Abschluss des Bauleitplanverfahrens für dieses Gebiet…
- Vorlage · 01/028/2024BGS I - Satzungsbeschluss | 2. Änderung der Baugestaltungssatzung I Spiekeroog, örtliche Bauvorschrift - Zone I
…Mit dem Satzungsbeschluss tritt die geänderte Fassung formal in Kraft.
- Vorlage · 01/020/2016Beratung und Beschluss über die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes
…Ein solches Konzept ist ein formales Instrument, mit dem Kommunen in finanziellen…
- Vorlage · 01/010/2022Anbringung einer Photovoltaikanlage
…Veränderungssperre gilt, braucht es eine formale Ausnahme — obwohl die Anlage nach niedersächsischem…
- Vorlage · 01/132/2023BGS I - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden zur 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung Spiekeroog, Örtlichen Bauvorschrift - Zone I
…Dazu sollen nun Öffentlichkeit und Behörden formal beteiligt werden — das ist ein…
- Vorlage · 01/083/2013Vorhabenbezogener Bebauungsplan "B-Plan Flurstück 19/5 Westerloog" - Satzungsbeschluss
…mit dem Satzungsbeschluss — dem letzten formalen Schritt — abgeschlossen. Nach einem solchen Beschluss…
- Vorlage · 01/133/2023BGS II - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden zur 1. Änderungssatzung der Baugestaltungssatzung II Spiekeroog, Örtlichen Bauvorschrift – Zone II
Die Gemeinde Spiekeroog leitet das formale Beteiligungsverfahren zur 1. Änderung der Baugestaltungssatzung…
- Vorlage · 01/045/2020Benennung einer Person durch den Rat in den Vorstand der Spiekerooger Stiftung
…Der Beschlussvorschlag lautet, sie formal in den Stiftungsvorstand zu entsenden.
- Vorlage · 01/172/2021Beratung und Beschluss zu bestehenden wiederkehrenden Tagesordnungspunkten
…Der Rat soll beide Punkte formal von der Dauerliste des Bauausschusses nehmen.
- Vorlage · 01/039/2023Ganztagsschule – Sachstandsbericht Schulträger
…Der Gemeinderat muss den Bau einer Mensa noch formal beschließen, das ist…
- Vorlage · 01/084/2022Bauvoranfrage - mobile Gastroeinheiten Strand
…Die Verwaltung empfiehlt, das gemeindliche Einvernehmen — die formale Zustimmung der Gemeinde im…
- Vorlage · 01/086/2015Beratung und Beschluss über den Betrauungsakt der Gemeinde Spiekeroog betreffend die Nordseebad Spiekeroog GmbH
Die Gemeinde Spiekeroog soll die Nordseebad Spiekeroog GmbH formal mit der Erbringung…
- Vorlage · 01/110/2017Beratung und Beschluss über die Vereinbarung mit dem SSC
…Der Rat soll diese Regelungen nun formal bestätigen.
- Vorlage · 01/130/2023FNP 7. Änderung - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans
…Der Rat soll beschließen, Öffentlichkeit und Behörden formal zu beteiligen. Das ist…
- Vorlage · 01/033/2015Beschluss über die Aufstellung eines B-Planes im Bereich Kurzentrum im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. §2 Abs.4 BauGB
…Der Rat soll den Aufstellungsbeschluss fassen, der den formalen Start des Planverfahrens…
- Vorlage · 01/091/2024Satzungsbeschluss | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 Hotel Inselfriede
…Als Satzungsbeschluss — der formale Abschluss des Bebauungsplanverfahrens — würde der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr…
- Vorlage · 01/087/2019Verzicht auf ein Ratsmandat/Nachrückverfahren
…Der Rat soll nun formal über die Annahme dieses Verzichts entscheiden. Da…
- Vorlage · 01/062/2016Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Planes im Bereich Melksett/Westerloog im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB.
…Der Rat soll den formalen Aufstellungsbeschluss fassen — den Startschuss für diesen Bebauungsplan.
- Vorlage · 01/130/2017Abberufung von Ehrenbeamten
…Da beide als Ehrenbeamte ernannt wurden, muss der Rat ihre Abberufung formal…
- Vorlage · 01/133/2017Beauftragung der Verwaltung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
…B-Plan-Verfahrens, bevor dieses formal startet. Weicht ein ausgehandelter Vertrag vom…