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23 Treffer für ordnungswidrigkeiten
- Vorlage · 01/093/2018Beratung und Beschluss über Änderungen der Gefahrenabwehrverordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit in der Gemeinde Spiekeroog
…Ausnahmen – wird jetzt § 12. § 12 Ordnungswidrigkeiten Der vormalige § 11 - Ordnungswidrigkeiten – wird jetzt § 12. § 13 Inkrafttreten Der…
- Vorlage · 01/066/2023Aufstellungsbeschluss Änderungen Gestaltungssatzungen I & II
…Verstöße gegen die BGS führen zu Ordnungswidrigkeiten, die mit einem Gemeinde Spiekeroog Liegenschaften, Hoch- und Tiefbau…
- Vorlage · 01/029/2024BGS II - Satzungsbeschluss | 1. Änderung der Baugestaltungssatzung II Spiekeroog, örtliche Bauvorschrift - Zone II
…4/7 11. § 8 Ordnungswidrigkeiten erhält die Nummerierung § 9 Ordnungswidrigkeiten und folgende Fassung: Ordnungswidrig handelt gem…
- Vorlage · 01/133/2023BGS II - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden zur 1. Änderungssatzung der Baugestaltungssatzung II Spiekeroog, Örtlichen Bauvorschrift – Zone II
…4/7 11. § 8 Ordnungswidrigkeiten erhält die Nummerierung § 9 Ordnungswidrigkeiten und folgende Fassung: Ordnungswidrig handelt gem…
- Vorlage · 01/106/2013Änderung der Gefahrenabwehrverordnung im Zuge der Verabschiedung einer Lärmschutzverordnung
…VII. § 12 Ordnungswidrigkeiten wird wie folgt neu gefasst: Abs.1: Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrläs…
- Vorlage · 01/015/2024Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhaltung baulicher Anlagen (Erhaltungssatzung)
…Gemeinde Spiekeroog Westerloog 2 | 26474 Spiekeroog www.gemeinde-spiekeroog.de Seite 2 | 8 § 4 Ordnungswidrigkeiten Wer…
- Vorlage · 01/083/2023Änderung Baugestaltungssatzungen | frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
…Auch der Bußgeldrahmen für Ordnungswidrigkeiten ist inzwischen verändert worden. In geringem Umfang enthalten die beiden Satzungen…
- Vorlage · 01/085/2024Neufassung der Gästebeitragssatzung der Gemeinde Spiekeroog
…Die Dauer des Aufenthaltes wird nach der Zahl der Aufenthaltstage berechnet. § 11 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im…
- Vorlage · 01/004/20251. Änderung der Gästebeitragssatzung
…Die Dauer des Aufenthaltes wird nach der Zahl der Aufenthaltstage berechnet. (11) Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im…
- Vorlage · 01/028/2024BGS I - Satzungsbeschluss | 2. Änderung der Baugestaltungssatzung I Spiekeroog, örtliche Bauvorschrift - Zone I
…Die Regelungen über die Ordnungswidrigkeiten und den Bußgeldrahmen finden sich in § 80 Abs. 3 und 5…
- Vorlage · 01/132/2023BGS I - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und zur Beteiligung der Behörden zur 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung Spiekeroog, Örtlichen Bauvorschrift - Zone I
…Die Regelungen über die Ordnungswidrigkeiten und den Bußgeldrahmen finden sich in § 80 Abs. 3 und 5…
- Vorlage · 01/118/2016Beratung und Beschluss Neukalkulation Kurbeitrag
…Der Anspruch auf Rückzahlung erlischt einen Monat nach der Abreise. § 10 Ordnungswidrigkeiten Zuwiderhandlungen gegen § 7 sowie…
- Vorlage · 01/130/2016Beratung und Beschluss über die Satzung zur 1. Änderung der Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages für die Gemeinde Spiekeroog (Kurbeitragssatzung) vom 23.05.2013
…Der Anspruch auf Rückzahlung erlischt einen Monat nach der Abreise. § 10 Ordnungswidrigkeiten Zuwiderhandlungen gegen § 7 sowie…
- Vorlage · 01/142/2021Beratung und Beschluss über die Änderung der Baugestaltungssatzungen der Gemeinde Spiekeroog
…2Die Ordnungswidrigkeiten können nach § 91 80 Abs. 5 NBauO mit einer Geldbuße bis zu 5113,00500…
- Vorlage · 01/177/2026Erlass einer neuen Verordnung der Gemeinde Spiekeroog zum Schutz vor Lärm (SpLärmSchVO)
…Aufgrund der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundes sind weitergehende kommunale Regelungen rechtswidrig. § 12 Ordnungswidrigkeiten Die Bußgeldvorschrift wurde…
- Vorlage · 01/072/2020Beratung und Beschluss über die 3. Änderung der Gästebeitragssatzung
…Rückzahlungswertes erhoben. § 10 Ordnungswidrigkeiten 1Zuwiderhandlungen gegen § 7 sowie § 8 dieser Satzung sind Ordnungswidrigkeiten gemäß §18 Absatz…
- Vorlage · 01/065/2025Erlass einer neuen Satzung zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)
…zur Kontrolle von Fällung und Nachpflanzung reicht. Ordnungswidrigkeiten werden mit Geldbußen von bis zu 25.000…
- Vorlage · 01/118/2018Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Kurbeitragssatzung
…4Dieses gilt nicht für den Jahresgästebeitrag. § 10 Ordnungswidrigkeiten 1Zuwiderhandlungen gegen § 7 sowie § 8 dieser Satzung sind…
- Vorlage · 0040/2013Beschluss über die Neufassung der Kurbeitragssatzung zum 01.01.2014 - Beschluss über die Höhe des Kurbeitrages
…Der Anspruch auf Rückzahlung erlischt einen Monat nach der Abreise. § 10 Ordnungswidrigkeiten Zuwiderhandlungen gegen § 7 sowie…
- Vorlage · 01/062/2025Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung
…Zuwiderhandlungen sind Ordnungswidrigkeiten nach § 18 Abs. Nr. 2 NKAG. § 8 Entstehen und Ende der Gebührenpflicht Die…
- Vorlage · 01/016/2024Satzung der Gemeinde Spiekeroog über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung)
…Die Anfechtungsklage gegen Anordnungen nach Satz 1 hat keine aufschiebende Wirkung. § 6 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig handelt…
- Vorlage · 01/015/2015Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Verordnung der Gemeinde Spiekeroog zum Schutz vor Lärm
…öffentlichen Sicherheit und Ordnung gegeben ist. § 12 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig nach § 3 Absatz 1 des Niedersächsischen…
- Vorlage · 01/104/2013Lärmschutzverordnung der Gemeinde Spiekeroog
…öffentlichen Sicherheit und Ordnung gegeben ist. § 12 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig nach § 3 Absatz 1 des Niedersächsischen…