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10 Treffer für gericht
- Vorlage · 01/096/2017Beratung und Beschluss über die Beteiligung an Gerichtskosten zur Klage gegen das Kohlekraftwerk Eemshaven
Beratung und Beschluss über die Beteiligung an Gerichtskosten zur Klage gegen das…
- Tagesordnungspunkt · 01/096/2017 · in: Rat der Gemeinde SpiekeroogBeratung und Beschluss über die Beteiligung an Gerichtskosten zur Klage gegen das Kohlekraftwerk Eemshaven
Beratung und Beschluss über die Beteiligung an Gerichtskosten zur Klage gegen das…
- Vorlage · 01/074/2025Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung
…Städte- und Gemeindebundes an der zwischenzeitig durch Gerichtsurteil bestätigten Satzung der Gemeinde Clausthal-Zellerfeld. Dabei bleiben…
- Vorlage · 01/131/2017Umgang mit der Pflichtfeuerwehrsatzung
…Im schlimmsten Fall wäre die Satzung vor Gericht als rechtswidrig einzustufen. Die…
- Vorlage · 01/121/2026Umgang mit Silvesterfeuerwerk auf Spiekeroog – Abwägung rechtlicher Möglichkeiten, praktischer Umsetzbarkeit und gesellschaftlicher Verantwortung
…Nach dem im Jahr 2018 gerichtlich aufgehobenen Feuerwerksverbot hat die Gemeinde wiederholt und transparent darauf hingewiesen…
- Vorlage · 01/005/202560.1-00090-25 | Aufbau und Betreiben einer Post & Packstation | Antrag Abweichungen
…Bauplanungsrechtlich werden die Paketstationen der Post von den Gerichten als nichtstörender Gewerbebetrieb eingeordnet, wenn sie nicht…
- Vorlage · 01/011/2025Antrag des KBV „An de Strand lang“ auf Genehmigung eines Höhenfeuerwerks am 06.09.2025 im Rahmen des 100-jährigen Vereinsjubiläums
…Dieses Verbot wurde zwar gerichtlich aufgehoben, dennoch ist seither ein starkes Bewusstsein für einen ruhigen Jahreswechsel…
- Vorlage · 01/079/2025Schülerförderung bei Auslandsaufenthalten von Schüler:innen | Klärungsbedarf zur Auslegung der Förderrichtlinie der Gemeinde
…Der Bürgermeister leitet an den Rat gerichtete Eingaben sowohl an diesen als auch die sonst zuständige…
- Vorlage · 01/100/20258. FNP-Änderung | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.
…der Fortpflanzungs - oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang gerichtet ist, beeinträchtigt werden und diese Beeinträchtigung unvermeidbar sind…
- Vorlage · 01/101/2025B-Plan Nr. 21 | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 21 „Am Bahnhof„
…der Fortpflanzungs - oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang gerichtet ist, beeinträchtigt werden und diese Beeinträchtigung unvermeidbar sind…