Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 16.12.2021
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Neubaugebiet „Achter d’Utkiek“ - Projektaufgleisung
    01/003/2022·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung bringt das geplante Neubaugebiet 'Achter d'Utkiek' nach dem Wechsel von Rat und Bürgermeister wieder auf Kurs. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Organisation Bauleitplanung / Städtebauliche Entwicklung
    01/004/2022·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will sieben laufende Bebauungsplanverfahren professionell und rechtssicher vorantreiben, hat aber intern nicht genug Kapazität dafür. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss4:4:1
    Gewerbesteuerung - Gastronomie
    01/005/2022·Sitzungsvorlage

    Im Sommerhalbjahr reicht das gastronomische Angebot auf Spiekeroog nicht aus: Restaurants sind ausgebucht, vor Außerhausverkaufsstellen bilden sich lange Warteschlangen. weiterlesen

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb💰 Haushalt & Inselabgaben
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über eine Stellungnahme zum Zweiten Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesraumordnungsprogramm (LROP)
    01/190/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll eine negative Stellungnahme zur geplanten Änderung des niedersächsischen Landesraumordnungsprogramms abgeben. weiterlesen

    🌊 Küstenschutz & Klima🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschluss zur Miterrichtung eines Wohngebäudes
    01/173/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will neben der neuen Rettungswache gleichzeitig ein Wohngebäude für Dauerwohnraum errichten. Die Baukosten für den Wohnanteil schätzt das Architekturbüro auf rund 1,8 Mio. Euro. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschaffung eines Gerätewagen (GW-L1) für die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog; hier: Abschluss eines Vermittlungsvertrages mit der Kommunalen Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft (KWL)
    01/006/2022·Sitzungsvorlage

    Die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog soll einen neuen Gerätewagen-Logistik (GW-L1) erhalten. weiterlesen

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Erhöhung der Zuschüsse für die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Jugendfeuerwehr Spiekeroog
    01/007/2022·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will die jährlichen Zuschüsse für die Freiwillige Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr Spiekeroog erhöhen. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben🎭 Kultur & Vereine
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Überdachung einer Terrasse
    01/176/2021·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauantrag für eine Terrassenüberdachung im Bereich Lütt Slurpad muss trotz Genehmigungsfreiheit durch den Rat, weil seit November 2021 eine Veränderungssperre gilt. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer einer erteilten Baugenehmigung
    01/177/2021·Sitzungsvorlage

    Ein privater Antragsteller möchte eine 2018 erteilte Baugenehmigung für ein Wohn- und Geschäftshaus mit Gastronomie und drei Ferienwohnungen verlängern lassen. Die Verwaltung empfiehlt, die Verlängerung zu versagen. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Erweiterung des Hauses Wester-Tuun - Anbau eines Balkons
    01/188/2021·Sitzungsvorlage

    Am Haus Wester-Tuun soll ein Balkon an Wohnung 4 angebaut werden. Der geplante Balkon liegt außerhalb der festgesetzten Baugrenze des B-Plans 8C (Ortsmitte West). weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Anbau einer inseltypischen Veranda
    01/191/2021·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauantrag für den Anbau einer inseltypischen Veranda soll trotz geltender Veränderungssperre genehmigt werden. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Nutzungsänderung von Ruheräumen im KG zu Schlafboxen Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/192/2021·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag zur Umwandlung von Ruheräumen im Kellergeschoss in Schlafboxen wird erneut geprüft. Der Gemeinderat hatte das Einvernehmen dazu im Mai 2021 verweigert. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
23. Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Nutzungsänderung von zwei Dauerwohnungen in Ferienwohnungen Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/193/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll erneut darüber entscheiden, ob zwei Dauerwohnungen in Ferienwohnungen umgewandelt werden dürfen. Der Bauantrag war bereits 2020 abgelehnt worden; der Bauherr hat Widerspruch eingelegt. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
24. Ö 24·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Nutzungsänderung von drei Abstellräumen zu Schlafräumen Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/194/2021·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauantrag will drei Abstellräume in Schlafräume umwandeln. Die Gemeinde hatte dafür im Mai 2021 bereits ihr Einvernehmen erteilt. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
25. Ö 25·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Nutzungsänderung eines Gebäudes vom Wohnhaus zum Ferienhaus Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/195/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll erneut über einen Bauantrag entscheiden, der ein Wohnhaus in ein Ferienhaus umwandeln will. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
26. Ö 26·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Nutzungsänderung von einer Dauerwohnung in eine Ferienwohnung Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/196/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll einem Bauantrag erneut das Einvernehmen verweigern, mit dem eine Dauerwohnung in eine Ferienwohnung umgewandelt werden soll. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
27. Ö 27·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit einer Dauerwohnung in ein Wohnhaus mit einer Dauerwohnung und einer Ferienwohnung Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/197/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll einem Bauantrag erneut das Einvernehmen verweigern: Ein Eigentümer will eine bestehende Dauerwohnung in eine Ferienwohnung umwandeln. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
28. Ö 28·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Nutzungsänderung einer gastronomisch genutzten Fläche im Erdgeschoss zu einer Ferienwohnung Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/198/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde verweigert erneut ihre Zustimmung dazu, dass eine Gastronomiefläche im Erdgeschoss eines Gebäudes in eine Ferienwohnung umgewandelt wird. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
29. Ö 29·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Aufstockung eines rückwärtigen Flachdach-Gebäudeteils - Firstversatz Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/199/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll einem Bauvorhaben trotz geltender Veränderungssperre zustimmen. Ein Gebäude auf Spiekeroog soll rückwärtig aufgestockt werden, wobei der First versetzt wird. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
30. Ö 30·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Sanierung und Erweiterung eines Wohnhauses Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/200/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde verweigert einem Bauvorhaben erneut ihr Einvernehmen. Ein privater Antrag auf Sanierung und Erweiterung eines Wohnhauses war bereits im Oktober 2021 abgelehnt worden, weil die Veranda-Abmessungen nicht der … weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
31. Ö 31·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Anbringung einer Photovoltaikanlage
    01/201/2021·Sitzungsvorlage

    Ein Antragsteller möchte eine Photovoltaikanlage zur solaren Warmwasseraufbereitung auf einer Dachfläche von 84 m² anbringen. weiterlesen

    🌊 Küstenschutz & Klima🏠 Wohnen & Bauen
32. Ö 32·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Dauerwohnung und sieben Ferienwohnungen Erneute Beratung aufgrund der Veränderungssperre
    01/202/2021·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll ihr zuvor erteiltes Einvernehmen zum Bau eines Mehrfamilienhauses mit einer Dauerwohnung und sieben Ferienwohnungen jetzt verweigern. Grund ist die seit 1. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
33. Ö 33·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Bau eines Lagerschuppens
    01/203/2021·Sitzungsvorlage

    Ein privater Antragsteller möchte einen Lagerschuppen an sein bestehendes Gebäude anbauen. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
34. Ö 34·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Anbau eines Balkons
    01/204/2021·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauherr will einen Balkon an sein Wohnhaus auf Spiekeroog anbauen. Seit November 2021 gilt auf der Insel eine Veränderungssperre, die erhebliche wertvermehrende Baumaßnahmen untersagt. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen
35. Ö 35·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
36. Ö 36·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung